Vertrauensabstimmung im Parlament verloren: Timoschenko muss zurücktreten

Die ukrainische Regierungschefin Timoschenko hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament in Kiew verloren. Damit muss sie als Regierungschefin zurücktreten. 243 der 450 Abgeordneten sprachen der 49-Jährigen nach einem langen Machtkampf in Kiew das Misstrauen aus. Das Votum folgte auf den Zerfall der Regierungskoalition.

Timoschenko hatte zuvor für den Fall ihrer Abwahl einen "harten Oppositionskurs" gegen den neuen Präsidenten Janukowitsch angekündigt. Der NATO-Gegner Janukowitsch will rasch eine neue Regierung bilden, um das Land aus der schwersten Krise seit dem Zerfall der Sowjetunion vor 20 Jahren zu führen.

Die Partei von Präsident Janukowitsch muss nun versuchen, binnen der nächsten 30 Tage eine neue Koalition zu bilden und eine Regierung binnen 60 Tagen. Sonst könnte es zu vorgezogenen Parlamentswahlen kommen.

Beobachter meinen jedoch, für vorgezogene Wahlen fehlen dem von der Wirtschaftskrise schwer angeschlagenen Land die notwendigen Mittel. Die Bildung eines neuen Regierungsbündnisses könnte Wochen in Anspruch nehmen und die krisengeschüttelte Ukraine politisch und wirtschaftlich weiter lähmen.

(apa/red)