Sonntag, 28. Februar 2010

Jetzt kommt es auf die Unternehmer an:
Startschuss für die Wirtschaftskammerwahl

  • 418.000 Selbstständige zu den Wahlurnen gebeten
  • Wirtschaftskrise und Soziales bestimmten Wahlkampf

418.000 Unternehmer sind gefragt: Seit Samstag werden die Wirtschaftskammervertreter für die nächsten fünf Jahre gewählt. Bundesweit werden mehr als 11.000 Funktionen besetzt, fünf Wahlgruppierungen treten überregional an. Die Kammer ist eine traditionelle Domäne des Wirtschaftsbundes. An einem Wahlsieg der VP-Teilorganisation bestehen keine Zweifel - VP-Stimmenverluste oder der Verlust der absoluten Mehrheit in einer Landeskammer sind aber gut möglich.

Bei der letzten Wahl 2005 gelang es dem Wirtschaftsbund mit Kammerpräsident Christoph Leitl, noch einmal zuzulegen und 70,6 Prozent der Stimmen zu erringen. Als Wahlziel hat sich der Wirtschaftsbund diesmal "nur" das Halten aller neun Landeskammerpräsidenten gesetzt ("Alle Neune").

Umgekehrt wollen die anderen Fraktionen (unter anderem) die schwarzen absoluten Mehrheiten in einzelnen Ländern stürzen. Chancen dafür sehen Wahlbeobachter in Kärnten, vor allem aber in Wien, wo der Wirtschaftsbund beim letzten Mal nur hauchdünn die 50-Prozent-Mehrheit verteidigen konnte.

Krise und Soziales bestimmte Wahlkampf
Neben den "üblichen Verdächtigen" der Wirtschaftspolitik drehte sich der Wahlkampf diesmal hauptsächlich um die Bewältigung der Wirtschaftskrise/Kreditverknappung, soziale Themen und die Anliegen von Einpersonenunternehmen. Zweifelhafte Praktiken bei Wirtschaftsbund und SWV im Umgang mit Wahlkarten haben auch das Thema "Wahlrecht" wieder aktuell werden lassen.

Neben dem Wirtschaftsbund treten folgende Gruppierungen bundesweit an: Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband (SWV) mit Spitzenkandidat Christoph Matznetter, der Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW, Spitzenkandidat Matthias Krenn), die Grüne Wirtschaft (Volker Plass) und die Industrieliste (Richard Schenz). In Wien tritt die FPÖ mit der Liste Pro Mittelstand (Barbara Kappel) separat an, in den Bundesländern kooperiert sie mit dem RFW.

Die Urwahlen zu den Fachorganisationen finden zwischen 27. Februar und 2. März statt, wobei nicht in allen Bundesländern an allen vier Tagen gewählt wird. Am 3. März werden die Ergebnisse ausgezählt. Wegen der Mehrfachmitgliedschaften können die 418.000 Wahlberechtigten 560.000 Wahlrechte ausüben.
(apa/red)

28.2.2010 08:46