Freitag, 26. Februar 2010

Republikaner gehen nicht auf Obama zu:
Gesundheitsgipfel endet ohne Übereinkunft

  • TV-Talk galt als letzter Anlauf des US-Präsidenten
  • "Abgespeckte Version" der Reform noch möglich

Bei dem mit Spannung erwarteten Gipfel zu den Gesundheitsreformplänen von US-Präsident Obama hat es keinen Durchbruch gegeben. Das Treffen ging ohne Einigung zu Ende. Obama appellierte zum Abschluss an die oppositionellen Republikaner, noch einmal in sich zu gehen und Punkte der Gemeinsamkeit zu finden, um 30 Millionen unversicherten Amerikanern eine Krankenversicherung zu bieten.

Es gebe kein weiteres Jahr mehr Zeit für Debatten, drängte er. Die Republikaner bestanden bei dem Treffen darauf, dass Obama die Gesetzesvorlagen seiner Demokratischen Partei in den Mülleimer wirft und noch einmal von vorn anfängt. Die derzeitigen Pläne sind nach ihrer Ansicht zu teuer. Obama betonte, wenn die Meinungsverschiedenheiten mit den Republikanern nicht überwunden werden könnten, werde er ohne deren Mitwirkung weitermachen.

"Beide Seiten stimmen darin überein, dass wir Reformen auf dem Krankenversicherungsmarkt brauchen", sagte Obama in seiner Abschlussbilanz. "Aber über die Einzelheiten gibt es viele Differenzen." In der fast siebeneinhalbstündigen Diskussion mit Vertretern beider Parteien wollte Obama ausloten, ob und wie er seine Gesundheitsreform in letzter Minute vielleicht doch noch durchsetzen kann. Die Republikaner machten dabei vor allem klar, dass sie die Regierungskontrolle über das Gesundheitssystem ablehnen. (apa/red)

26.2.2010 07:43
kirkfrank1, 26. 02. '10 17:05
Ein Präsident der nichts tun darf
Bin immer wieder erstaunt wie die Opposition die den Karren wohl bis zum geht nicht mehr in den Dreck gefahren hat, sich so aufführen kann. Es sieht so aus das man dem Präsidenten nicht den kleinsten Erfolg vergönnen will. Das kennt man ja aus der Ära Gussenbauer Molterer. Jedenfalls sollte dieser Präsident mal Härte zeigen und mal eine Sache durchboxen egal ob es diesen Herrschaften gefällt oder nicht.
founder, 25. 02. '10 09:03
Die USA ist unregierbar
Jede ernsthafte Reform wird verhindert, von kurzsichtigen Interessen führerlos gemacht, treibt die USA ins wirtschaftliche Disaster.

Im Wahlkampf 2028 wird ein Präsidentschaftskanditat versprechen "Wenn ich Präsident werde, wird die USA den Lebensstandard von China erreichen"
http://politik.pege.org/2010/us-militaerbudget.htm
voice_88, 25. 02. '10 11:25
Re: Die USA ist unregierbar
Das große Problem ist, dass sehr viele Repuplikaner ihre Finger bei den Privatkrankenkassen im Spiel haben, und sich deswegen querstellen. Schade, dass man dieses selbstsüchtige Pack nicht einfach übergehen kann. Da sieht man wieder das der Großteil der Politiker auf ihr eigenes Wohl mehr Wert legen als aufs eigene Volk.
founder, 25. 02. '10 11:43
Re: Die USA ist unregierbar
Dazu kommen die Republikaner in der Erdöl, Kohle und Waffenindustrie. Wenn man nur auf Statistiken schaut, ist kein Unterschied zwischen der Regierungszeit von Bush und Obama erkennbar.

Um die Wirtschaft des Landes zu retten, sind so entschlossene Maßnahmen wie nach dem 7. Dezember 1941 nötig. Damals hat man 3 Jahre über 37% BSP investiert um Hitler Deutschland und imperiales Japan zu besiegen.

Heute wäre es nötig den Kampf gegen Peak-Oil und Klimawandel mit ähnlicher Entschlossenheit zu Gewinnen.

http://politik.pege.org/2007-us-militaerbudget/
voice_88, 25. 02. '10 11:57
Re: Die USA ist unregierbar
@founder! Ich kann dir zu 100% zustimmen. Ein entschlossener Politiker wie Obama reicht einfach nicht, selbst wenn er an der Spitze steht, wenn sich der Rest nur für sich selbst interessiert.
founder, 25. 02. '10 12:42
Obams: Stell Dir vor Du bist Präsident
und niemand erlaubt Dir etwas zu ändern. Muß schon sehr frustrierend sein.