Eberauer sagen "Nein" zu Asylzentrum:
90,1 Prozent bei Volksbefragung dagegen
- Projekt vom Tisch. Bürgermeister entschuldigt sich
- Niessl: Fekter soll ihre Beschwerden zurückziehen
·Nach Eberau Debatte um Thalham entbrannt
Volksbefragung über Asylzentrum gefordert
·"Tricksen, täuschen & dann drüberfahren"
Eberau: Deftige Attacken gegen Ministerin Fekter
·Eberauer sagen
"Nein" zu Asylzentrum
Volksbefragung: 90,1 Prozent sind gegen Bau
Das Asyl-Erstaufnahmezentrums in Eberau ist definitiv vom Tisch. Die Bürger der südburgenländischen Gemeinde haben sich bei der Volksbefragung klar mit 90,1 Prozent gegen das Projekt ausgesprochen. Von insgesamt 995 stimmberechtigten Bürgern nahmen 812 an der Abstimmung teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 81,6 Prozent.
Mit diesem Votum ist das Projekt vom Tisch. Bürgermeister Strobl entschuldigte sich bei den Mitbürgern. Ein "besonderer Dank" gelte allen Wählern, die mit einer "bemerkenswerte Wahlbeteiligung ein klares Zeichen gegen dieses Projekt gesetzt haben", sagte Strobl. Er wolle nochmals die Gelegenheit ergreifen, um sich bei den Bürgern der Marktgemeinde Eberau "für die nicht korrekte Vorgangsweise" bei diesem Projekt zu entschuldigen.
Für die Regierungsparteien in Wien ist das Ergebnis bindend, das bekräftigten beide Seiten am Sonntag. Damit bleibt die Fragen nach Errichtung eines dritten Erstaufnahmezentrums weiter offen.
Niessl "überrascht"
"Überrascht" vom Ausgang der Volksbefragung zeigte sich der burgenländische Landeshauptmann Niessl. Er habe mit 75 oder 80 Prozent gerechnet - dass es nun mehr als 90 Prozent Nein-Stimmen sind, führte Niessl auf die Vorgangsweise von Innenministerin Fekter zurück. Er forderte sie auf, sofort die Beschwerden bei den Höchstgerichten zurückzuziehen - was diese umgehend ablehnte. Ob ein drittes Erstaufnahmezentrum an einem anderen Ort errichtet wird, werde derzeit geprüft, meinte Fekter, merkte aber an, dass man "Flüchtlingswellen nicht planen" könne.
Die für den 21. März anberaumte Volksbefragung im Südburgenland will Niessl auch nach dem klaren Eberauer "Nein" durchführen. Denn die Bevölkerung sei sehr verunsichert - weil die Innenministerin ja auch andere Gemeinden als Standorte ins Gespräch gebracht habe.
Fekter sieht weiterhin "gute Gründe" für eine zusätzliche Infrastruktur - darunter auch, dass die bestehenden Erstaufnahmezentren in Traiskirchen (NÖ) und Thalham (OÖ) entlastet werden sollten. Derzeit gebe es aber "keinen großen Druck", weil die Antragszahlen relativ niedrig seien.
(apa/red)
