Verteidigungsminister Darabos startet Abwehr: "Ich bin erst drei Jahre Minister"

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) wehrt sich gegen die massiven Angriffe, denen er derzeit von vielen Seiten ausgesetzt ist. Er gesteht zwar Probleme ein, weist aber die Verantwortung dafür von sich. Es sei richtig, dass das Bundesheer im Infrastrukturbereich Probleme habe. Aber "es wird ja niemand glauben, dass ich verantwortlich bin für den Zustand der Kasernen, ich bin drei Jahre Minister. Das österreichische Bundesheer besteht seit 1955", sagte Darabos.

Auch die Eurofighter habe er nicht gekauft, so der Minister. Dass die Abfangjäger nicht einsatzfähig seien, bezeichnete er schlicht als "völligen Schwachsinn". "Ich war ja einer jener Politiker, die immer sehr skeptisch diesem Deal gegenüber gestanden sind. Wir haben diesen Deal dann so abgehandelt, dass wir auf 15 reduziert haben und wir sind in der Lage, den österreichischen Luftraum mit den Eurofightern zu überwachen und das ist das Ziel des Eurofighters."

Berichte, wonach nur fünf der 15 Flieger in der Luft seien, weist Darabos als eine "an den Haaren herbeigezogene und hanebüchene" Diskussion, "die auch jeglicher realer Grundlage entbehrt" zurück. "Es gibt keine Armee der Welt, wo alle Flugzeuge gleichzeitig in der Luft sein müssen oder sein können", sagte der in den letzten Tagen stark unter Beschuss geratene Minister.

Darabos forderte seine Kritiker dazu auf, mit ihm "gemeinsam zum Finanzminister zu gehen und darum zu kämpfen, mehr Budget fürs Bundesheer herauszuholen". Er halte aber zwei Mrd. Euro in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für angemessen. Was er als Minister machen könne: "Die Prioritäten so umstellen, dass eben in die Infrastruktur investiert wird."

Bundesheer "kein Schrottplatz"
Es sei aber nicht so, "dass das Bundesheer ein 'Schrottplatz' ist und auch kein Konkursfall und kein Sanierungsfall", wies Darabos entsprechende Kritik zurück. "Aber es ist natürlich schon so, dass wir mit ziemlicher Konsequenz diese Infrastrukturmaßnahmen angehen müssen aber nur unter Maßgabe der finanziellen Mittel, die das österreichische Bundesheer hat und das sind eben zwei Mrd. Euro."

Darabos wehrte sich auch gegen die permanente Kritik an seiner Person. Er wende den Großteil seiner Tätigkeit für das Bundesheer auf. Der Minister stößt sich auch daran, dass er während seines Kanada-Aufenthalts anlässlich der Olympischen Spiele unter Beschuss genommen wird: "Ich halte jene, die da irgendwie uns ans Bein pinkeln wollen für unpatriotisch und auch populistisch im letztklassigsten Sinn."

Kritik vom Koalitionspartner
Darabos hat mit seinen Aussagen neuerlich nur Kritik geerntet. Auch Koalitionspartner ÖVP schoss sich auf den Ressortchef ein. Verteidigungssprecher Norbert Kapeller zeigt sich sogar "fassungslos". Es sei "duckmäuserisch", wenn Darabos die Verantwortung für den Zustand der Kasernen von sich weise, sagte Kapeller in einer Aussendung und forderte Darabos auf, "endlich Verantwortung zu übernehmen und die vielen Baustellen in seinem Ressort zügig anzugehen".

BZÖ-Wehrsprecher Kurt List warf Darabos vor, in seiner Zeit als Minister "das Bundesheer zugrunde gerichtet" zu haben und forderte indirekt seinen Rücktritt. "Darabos hat seine Probezeit um das zwölffache überschritten - höchste Zeit, dass ihn sein Arbeitgeber an die frische Luft setzt", so List. Er will Darabos nach dessen Rückkehr aus Kanada vor dem nationalen Sicherheitsrat zur Rede stellen.

Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz forderte, dass der nationale Sicherheitsrat schon am kommenden Montag zusammentritt. "Die SPÖ blockiert als einzige Partei die Einberufung des Verteidigungsausschusses, weil sie einen rücktrittsreifen Minister schützen will. Das sehen wir uns nicht länger an", so Pilz. Er wolle sich von Darabos umfassende Auskunft über den "Schrottplatz Bundesheer" einholen, etwa über die Einsatzfähigkeit der Eurofighter, über den "verfassungswidrigen" Assistenzeinsatz.

(apa/red)