Wiens U-Bahn soll doch in der Nacht fahren:
Briefwahlstimmen drehen Ergebnis noch um

Nachtschwärmer dürfen sich freuen: Die Einführung eines 24-Stunden-Betriebs der U-Bahn am Wochenende in Wien ist so gut wie fix. Laut dem präsentierten vorläufigen Ergebnis inklusive einem Großteil der Briefwahlstimmen gibt es dafür eine - wenn auch knappe - Zustimmung. Im Rathaus rechnet man damit, dass die noch einlangenden Kuverts keinen bedeutsamen Einfluss mehr auf das Endergebnis haben werden. Noch am Samstag hatte es so ausgesehen, als werde die Nacht-U-Bahn mehrheitlich abgelehnt.

Nach Auszählung von exakt 276.834 Stimmen scheint das Resultat, nämlich viermal "Ja" und einmal "Nein", nun unverrückbar. Die meiste Zustimmung erhielt mit derzeit 89,21 Prozent der verpflichtende Führschein für Kampfhundebesitzer, gefolgt von der Wiedereinführung der Hausmeister, die sich 82,39 Prozent wünschen. Ebenfalls eindeutig entschieden sich die Bundeshauptstädter für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen, das 74,48 Prozent befürworten. Ziemlich knapp hingegen der Überhang an Ja-Stimmen bei der 24-Stunden-U-Bahn: 53,93 Prozent votierten für verlängerte Betriebszeiten, wobei sich Fans des nächtlichen Schienenverkehrs bei den Briefwählern bedanken dürfen. Nach der Auszählung lediglich der 25.926 bis Samstag bei den Annahmestellen persönlich abgegebenen Stimmen hatte noch die Gegnerschaft der Nacht-U-Bahn überwogen.

Insgesamt waren bis zum heutigen Tag rund 310.000 bis 320.000 Fragebögen eingelangt, was eine Wahlbeteiligung von 26,04 Prozent bedeutet. Angesichts dessen, dass noch bis Sonntag, 14.00 Uhr, Kuverts eintrudeln können, gab sich Bürgermeister Michael Häupl in seiner wöchentlichen Pressekonferenz optimistisch, dass schlussendlich die 27-Prozent-Marke erreicht werde. Als Mobilisierungsschwäche im Vorfeld der im Oktober anstehenden Gemeinderatswahl wollte er die Teilnehmerzahl nicht verstanden wissen: "Eine Volksbefragung ist mit Wahlen überhaupt nicht vergleichbar."

Umsetzung "so rasch wie möglich"
Das Stadtoberhaupt betonte, die Ergebnisse "so rasch wie möglich" umsetzen zu wollen, konkrete Zeitangaben ließ er jedoch vermissen. Der Hundeführschein soll jedenfalls noch vor dem Sommer kommen, die anderen Maßnahmen würden Schritt für Schritt erfolgen. Ebenfalls bis zum Sommer sei die Umsetzung der Nacht-U-Bahn möglich, hieß es seitens der Wiener Linien. Hier sei ein 15- oder 30-Minuten-Takt denkbar, wobei die Verkehrsbetriebe vor Beginn der Detailplanungen noch das Endergebnis abwarten wollen.

Länger wird es hingegen bei der Ganztagsschule dauern. Hier will die Stadt jedenfalls bis spätestens 2017 eine Ganztagsschule pro Bezirk installieren. In Sachen "Hausbesorger Neu" erwartet sich Häupl die Unterstützung seiner "politischen Freunde" in der Bundesregierung, wie er heute unterstrich.

Opposition mit Nachtbetrieb happy
Die Rathausopposition reagierte unterschiedlich auf die Resultate. Neben der ÖVP, welche die Ja-Mehrheit in Sachen U-Bahn auf eigene Kampagnen zurückführte, zeigten sich auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die grüne Klubobfrau Maria Vassilakou zufrieden mit der so gut wie fixen Einführung des Nachtbetriebs. Kritik an der Volksbefragung generell hagelte es aber einmal mehr wegen "suggestiver Fragestellungen" und der hohen, mit sieben Mio. Euro bezifferten Kosten.

(apa/red)