Freitag, 12. Februar 2010

ÖVP will Meinung der Eberauer anerkennen:
Ergebnis der Volksbefragung wohl bindend

  • Josef Pröll schließt sich jetzt der Meinung der SPÖ an
  • Fekter und Darabos sollen nun Standortfrage klären

Die Volksabstimmung der Eberauer über die Errichtung eines Asyl-Erstaufnahmezentrums in der burgenländischen Gemeinde dürfte bindenden Charakter haben. Die SPÖ fordert dies schon seit langem, nun schließt sich auch ÖVP-Obmann Pröll im Wesentlichen dieser Position an: Es werde keine Handlungen im Zusammenhang mit einem Asyl-Erstaufnahmezentrum gegen die Bevölkerung geben, erklärte der Vizekanzler.

Pröll meinte weiters: "Das heißt, dass wir die Meinung der Bevölkerung von Eberau, die am 21. Feber zur Volksbefragung gerufen ist, auch respektieren werden." Dies habe er in einem Telefongespräch mit dem burgenländischen Landeshauptmann-Stv. Franz Steindl deutlich gemacht, berichtete Pröll. Es liege nun an Innenministerin Fekter und Verteidigungsminister Darabos, die Standortfrage gemeinsam zu klären.

(apa/red)

12.2.2010 16:31