Dienstag, 2. Februar 2010

Ohne Obama wird die Musik nicht spielen:
Spanien sagt EU-USA-Gipfel im Frühjahr ab

  • Absage von US-Präsident für EU große Enttäuschung
  • EU-Vertreter: "Scheint nicht interessiert an Europa"

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft wird einem Diplomaten zufolge auf den geplanten EU-USA-Gipfel im Mai wahrscheinlich verzichten, nachdem US-Präsident Barack Obama seine Teilnahme abgesagt hat. "Wenn Obama nicht kommt, gibt es keinen Gipfel", sagte der EU-Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag in Brüssel. Vielleicht werde zu einem anderen Zeitpunkt in hochrangiger Besetzung ein Austausch mit der US-Regierung organisiert.

Das US-Präsidialamt hatte zuvor bestätigt, dass der Präsident im Frühjahr nicht zu einem Gipfeltreffen mit EU-Vertretern nach Europa reisen werde. Dies ändere aber nichts an den guten Beziehungen der USA zu Spanien und der Europäischen Union.

Die Absage aus Washington trifft die EU in einer Phase, in der sie mit der neuen Außenvertreterin Catherine Ashton und einem gemeinsamen diplomatischen Dienst mehr Profil auf der Weltbühne zeigen will. Obamas Absage ist deshalb nicht nur für Spanien eine Enttäuschung, das das Spitzentreffen als einen Höhepunkt seiner Präsidentschaft geplant hatte, sondern auch für die EU. Ashton hatte bei ihrem Antrittsbesuch in Washington im Dezember die Bedeutung der Zusammenarbeit Europas mit den USA betont.

In Washington wiesen US-Vertreter darauf hin, dass Obama im vergangenen Jahr sechsmal in Europa gewesen sei. Der Präsident wolle angesichts der innenpolitischen Probleme weniger reisen, deutete ein amerikanischer Diplomat an. EU-Vertreter sind jedoch der Auffassung, Obama sei vom EU-USA-Gipfel mit allen 27 Staats- und Regierungschefs in Prag im Juni letzten Jahres nicht gerade begeistert gewesen. Als negatives Signal werteten die Europäer auch den Umstand, dass der US-Präsident nicht an einem Essen mit den EU-Chefs bei deren Gegenbesuch in Washington im November teilnahm. "Er scheint nicht so interessiert zu sein an Europa wie Europa an den Vereinigten Staaten", hieß es. (apa/red)

2.2.2010 18:51
Christian_x, 03. 02. '10 20:04
also wenn man sich die zahlen ansieht
wenn eine solche erhöhung kommt dann ja kann man sagen effektiv ein nullsummenspiel oder sogar verlustgeschäft

effektiv ist der sprit billiger als in den nachbarländern, also tanktourismus von privaten und gezieltes tanken von frächtern

das führt dazu das etwa 30% des in österreich getankten sprits im ausland verfahren werden

erhöht man jetzt den preis auf mitteleuropaniveau fällt sicher viel tanktourismus weg

wenn man 5,7 milliarden gesammteinnahmen vom sprit hat davon aber 1,7 milliarden durch tanktourismus stammen der sich sicher extrem vermindern wird

dann ja ist die 1 millarde gwinn in realtion dazu sicher lustig

effektiv gesehen bringt eine erhöhung nur das das der österreicher draufzahlt und sich die nachbarländer über mehr steuereinnahmen freuen können