Österreichische Wirtschaft braucht mehr Vitamine: Sparkurs erst ab 2011 sinnvoll
- Wifo-Chef Aiginger: "Für mehr Wachstum sorgen"
- Anstieg bei Arbeitslosenrate ist zu befürchten
·Europas Wirtschaft
gehen die Jobs aus
Höchste Arbeitslosigkeit
seit den neunziger Jahren
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auf dem Lohnzettel?
Debatte über Manager-
Gehälter hat uns erfasst
Das österreichische Defizit ist 2009 um rund eine Milliarde Euro niedriger ausgefallen als erwartet. Dieses Geld sollte nun nicht eingespart, sondern als "Vitaminstoß" erst recht der Wirtschaft zugeführt werden, empfiehlt Wifo-Chef Karl Aiginger. Konsolidierung des Haushaltes sei erst für 2011 angesagt, jetzt sollte die Regierung für mehr Wachstum und Strukturreformen sorgen, sagte der Chef des Wirtschaftsforschungsinstitutes.
"Wir haben in einem Jahr gespart, in dem es nicht notwendig war", merkte Aiginger im Klub der Wirtschaftspublizisten an. Wenn man das Geld nun ausgebe, sei realistischerweise mit einem Viertelprozentpunkt mehr Wachstum zu rechnen. Dabei müsse die Regierung drei Ziele parallel verfolgen: Die Arbeitslosigkeit senken, die Verschuldung abbauen und Strukturreformen angehen.
Wachstum allein reicht nicht aus
Zum Abbau der Arbeitslosigkeit empfiehlt Aiginger ein Bündel am Maßnahmen, von Weiterbildung bis zu "radikalen Umschulungen", höheren Forschungsprämien, Gesetze für Energieeffizienz im Bauwesen, oder einem "Handwerkerbonus", um Schwarzarbeit zu verringern.
Das für Österreich prognostizierte mittelfristige Wachstum von 1,8 Prozent werde nicht reichen, um die Arbeitslosigkeit zu senken - ein Anstieg auf 8,3 Prozent bis 2013 sei zu erwarten, sagte Aiginger. Er geht davon aus, dass unbemerkt von der Öffentlichkeit jetzt knapp vor Ende Jänner die Arbeitslosenzahl wohl 400.000 erreichen wird, zum Stichtag am Freitag vor den Energieferien aber dann knapp darunter bleiben wird. Aiginger erwartet offiziell 397.000 Arbeitslose.
Hacklerregelung ist diskussionswürdig
Um beim Defizit unter drei Prozent des BIP zu kommen, habe Österreich einen jährlichen Konsolidierungsbedarf von zwei Mrd. Euro. Aiginger plädiert für Einsparungen, aber "nicht mit dem Rasenmäher". Forschung und Bildung sollten ungeschoren davon kommen, auch dürfe man nicht die untersten Einkommen zu stark treffen. Aiginger sieht bis zu einer Milliarde Einsparungen im Gesundheitssektor als realistisch, wobei Studien bis zu drei Mrd. Euro an Einsparungen vorrechnen. Auch bei den Förderungen - von den ÖBB bis zur Landwirtschaft - sei viel Geld zu sparen. Zudem gehöre die Hacklerregelung "sofort zur Diskussion gestellt", Jobs im Staatsdienst bei natürlicher Fluktuation nicht nachbesetzt, eventuell Pensionen und Beamtenlöhne unter der Wachstumsrate erhöht. In Summe seien "zwei bis drei Mrd. Euro nicht unmöglich".
(apa/red)
