"Ich gebe nicht auf": Barack Obama erklärt
der Arbeitslosigkeit in Amerika den Krieg

In seiner mit Spannung erwarteten ersten Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Obama die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als wichtigste Aufgabe dieses Jahres bezeichnet. Er rief den Kongress auf, gemeinsam ein neues Konjunkturprogramm auszuarbeiten. "Ich gebe nicht auf", erklärte Obama, der sich angesichts abstürzender Umfragewerte um eine Verbesserung seines Images bemüht.

Er räumte ein, dass der von ihm versprochene Wandel für viele Amerikaner "nicht schnell genug" gekommen sei. Der Präsident widmete etwa zwei Drittel seiner mehr als einstündigen Ansprache der Wirtschaft. Er schlug ein Programm im Umfang von 30 Milliarden Dollar vor, mit dem kleineren Banken zu niedrigen Zinsen Geld zur Verfügung gestellt werden könnte. Die Mittel könnten aus Restbeständen des 700 Milliarden schweren Rettungsfonds für die Wall Street kommen, sagte Obama. Er habe dieses Programm "gehasst": "Es war etwa so populär wie eine Wurzelbehandlung."

In der Rede vor beiden Kammern des Kongresses bekräftigte Obama seine Pläne für eine strengere Regulierung der Finanzmärkte. Zugleich kündigte er an, auch an seinen langfristigen Zielen vor allem in den Bereichen Gesundheit, Energie und Bildung festhalten zu wollen.

Gesundheitsreform nicht gestorben
Mit Blick auf seine umstrittene Gesundheitsreform erklärte der Präsident, er werde sich weiter dafür einsetzen, die Gesundheitsversorgung für alle Amerikaner zu verbessern. Den Kongress rief er auf, an den Reformbemühungen festzuhalten. Obama räumte auch Fehler in seiner Amtsführung ein. Seine Regierung habe in ihrem ersten Jahr politische Niederlagen erlitten, von denen viele verdient gewesen seien, sagte er. So habe er den Amerikanern seine Pläne für eine Gesundheitsreform nicht klar genug erklärt.

Angesichts der hohen Verschuldung der USA sprach sich Obama für eine dreijährige weitgehende Haushaltssperre aus und kündigte an, gegen anderslautende Gesetzesvorlagen sein Veto einzulegen.
(apa/red)