FPÖ fordert mehr Kompetenzen für Staats-
oberhaupt: Größerer Verantwortungsbereich
- Kandidat bei Bundespräsidenten-Wahl noch unsicher
- Ziele und Marschrichtung für Wien-Wahl klar definiert
Die FPÖ ist sich zwar noch nicht sicher, ob sie bei der Bundespräsidenten-Wahl einen eigenen Kandidaten aufstellen wird, erste Pläne für die Amtsführung gibt es aber schon. Generalsekretär Kickl spricht sich einem Interview dafür aus, dem Präsidenten mehr Kompetenzen zu geben. Konkret kann sich der blaue Stratege vorstellen, dass der Bundespräsident Volksbefragungen und -abstimmungen initiiert.
"Wir haben am meisten Zeit von allen und wir haben die meisten Optionen von allen", will sich Kickl weiter nicht festlegen, ob es einen blauen Kandidaten bei der Bundespräsidenten-Wahl geben wird oder nicht. Fest steht nur: "Wir werden dem (Amtsinhaber, Anm.) Heinz Fischer dieses Feld sicher nicht alleine überlassen und wir werden sicher nicht mit der ÖVP irgendwo etwas gemeinsam machen."
Der FPÖ-Generalsekretär will, sollte es einen eigenen Kandidaten geben, "nicht nur irgendwo einen Kopf plakatieren, sondern auch offensiv eine Debatte über die Amtsführung führen". Erstens müsse man "über die Kompetenzen sowieso diskutieren", meint er. So könnte der Bundespräsident etwa Abstimmungen initiieren, "wenn das eine Frage ist, die von elementarer Bedeutung für die Gesellschaft ist".
Wien-Wahl
Klar ist die FP-Marschrichtung auch für die Wien-Wahl: "Wir werden dem Wiener Bürgermeister einen heißen Tanz bereiten", kündigt Kickl an. "Ich glaube, dass die Nervosität, die bei der SPÖ herrscht, eine begründete Nervosität ist. Es gibt zwei, die im Ring stehen und die sich um die gestaltende Rolle in Wien matchen. Alle anderen sind Staffage".
Kickl will im Wiener Wahlkampf auch neue Wählerschichten "anzapfen": "Die FPÖ liegt sehr gut bei Leuten, die Migrationshintergrund haben. Und ich glaube, dass das sehr wohl Leute sind, die zu gewinnen sind und zwar nicht nur passiv, sondern auch aktiv."
(apa/red)
