Wohin kommt das dritte Asylzentrum? Die schwierige Suche nach einem Eberau-Ersatz

Der große Wurf ist beim Asylzentrumgipfel in Traiskirchen (NÖ) ausgeblieben. Man habe sich darauf geeinigt, dass "auf alle Fälle ein drittes Aufnahmezentrum kommen muss", berichtete Bürgermeister Fritz Knotzer (SPÖ). Die von Innenministerin Fekter vorgeschlagene absolute Anwesenheitspflicht an den ersten Tagen des Verfahrens dürfte allerdings kurz vor der Verwirklichung stehen.

In Sachen Eberau will Fekter die Ergebnisse der Volksbefragungen sowie die Entscheide der Höchstgerichte abwarten. Dass das Zentrum gegen den Willen der Bevölkerung kommt, ist aber eher unwahrscheinlich. Die Suche nach alternativen Standorten erwies sich bisher als schwierig: Die Landeshauptleute hätten über die Medien Ablehnung ausgerichtet. "Ich bin nicht sehr zuversichtlich, dass wir einen Alternativstandort finden", so die Ministerin.

Drittes Zentrum muss kommen
Dass ein drittes Erstaufnahmezentrum kommen müsse, schien allerdings klar: Es sei nicht zu erwarten, dass die Flüchtlingsströme zur Gänze abreißen werden, sagte sie. Das hohe Niveau in Österreich - pro Monat werden rund 1.300 Anträge gestellt, die auf Traiskirchen und Thalham aufgeteilt werden, "rechtfertigt eine weitere Infrastruktur".

Was die Gebäudesuche für ein drittes Zentrum betrifft, ist man nach wie vor nicht weiter: Man habe bei den Bundesländern angefragt, "die haben zwar noch nicht geantwortet, uns aber über die Medien ausrichten lassen, dass sie es in ihrem Bundesland nicht haben wollen", sagte Fekter. Seitens der Bundesimmobiliengesellschaft sei "außer der Kaserne Wolfsberg nichts Brauchbares" gekommen. Man habe auch die Gebäude des Innenministeriums geprüft, diese seien aber alle "voll".

Internierung für eine Woche
Bei der Anwesenheitspflicht von Asylwerbern ist laut Fekter ein zweiphasiges Gesetz vorgesehen, das für die ersten sieben Tage eine absolute Anwesenheitspflicht und für das gesamte Erstzulassungsverfahren eine relative Anwesenheitspflicht vorschreibt und auch Verstöße und Ausnahmefälle regelt. Die Vorlage könnte laut Fekter den übernächsten Ministerrat passieren und dann im Februar oder März im Parlament beschlossen werden.

Die SPÖ reagierte auf den Vorschlag Fekters zunächst zurückhaltend. Der in der SPÖ für die Frage zuständige Verteidigungsminister Darabos gab dazu keinen Kommentar ab. Bisher liege nur eine Punktation vor, man warte nun auf den Gesetzesentwurf, hieß es aus dessen Büro. Man registriere bei Fekter aber bereits Bewegung im Vergleich zum ursprünglichen Plan.

(apa/red)