Der Scheuch-Skandal und die Folgen
- KURT KUCH über Ausreden und Haberer Strache
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Uwe Scheuch wurde erwischt. Sein neuer Polit-Haberer Strache macht ihm trotzdem die Mauer. Warum eigentlich?
Uwe Scheuch tut sich mit seinen Rechtfertigungsversuchen mitunter recht schwer: Als NEWS vorige Woche einen Tonbandmitschnitt öffentlich machte, auf dem der Kärntner FP-Chef unmissverständlich eine Parteispende einforderte und in dem Zusammenhang die Verleihung einer Staatsbürgerschaft an einen russischen Investor als part of the game bezeichnete, reagierte Scheuch gleich mehrfach.
In einer ersten Presseaussendung erklärte er recht locker: Aus keiner einzigen Passage der zitierten Aussagen geht hervor, was daran problematisch sein soll. Jeder Politiker, egal ob auf Gemeinde-, Bezirks-, Landes- oder Bundesebene, hat die Verpflichtung, sich um inländische und ausländische Investoren zur Stärkung der heimischen Wirtschaft zu bemühen. Wer das anders sieht, hat die Aufgabe der Politik nicht verstanden. Wenige Stunden später, in der Zeit im Bild 2, klang das schon anders: Scheuch konnte sich plötzlich nicht mehr an ein derartiges Gespräch erinnern behauptete aber gleichzeitig, dass das Gespräch aus dem Zusammenhang gerissen worden sei.
Erwischt. Wieder einen Tag später musste schon Jörg Haider dessen politisches Erbe Scheuch gerade an FP-Chef Strache verschachert hat zur Verteidigung herhalten: NEWS habe Haider schon 20 Jahre lang bekämpft, bei Scheuch würde das nun auch nicht funktionieren, nicht ein Wort der NEWS-Enthüllungen stimme. Scheuch kündigte auch gleich Klagen gegen NEWS an. Einzig: Bis zum Redaktionsschluss diesen Dienstag ist keine Klage eingelangt. Der Punkt ist: Jedes Wort stimmt und ist auf Tonband festgehalten. Jetzt ist die Korruptionsstaatsanwaltschaft am Zug, die gegen Scheuch ermittelt.
In jedem anderen zivilisierten Land wäre ein Politiker bei der Dichte der Fakten längst zurückgetreten. Bei unseren Freiheitlichen sieht die Sache freilich anders aus: Da reichen ein inszenierter Jubelparteitag und die Absolution durch den Scheuch-Haberer und selbst ernannten Saubermann Heinz-Christian Strache, und schon darf Parteispenden-Scheuch weitermachen, als wäre nichts geschehen. Die Frage ist nur: Wie lange halten Strache und Scheuch diese Kabarettnummer noch durch?
