Die Umstrittene tritt den Rückzug an: Kein
EU-Kommissionsamt für Bulgarin Schelewa

Die umstrittene bulgarische Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa ist zurückgetreten. Wie der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas in Straßburg mitteilte, sei der Rücktritt sowohl als designierte Kommissarin für Entwicklungshilfe als auch als bulgarische Außenministerin "aus persönlichen Gründen" erfolgt. Bulgarien hat als neue Kommissionsanwärterin Weltbank-Direktorin Georgiewa nominiert.

Der Rücktritt der designierten bulgarischen Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa praktisch in letzter Minute schwächt auch den Präsidenten der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso. Schon bei seiner ersten Kommission vor fünf Jahren hatte Barroso nach Kritik durch das EU-Parlament seinen damaligen Kandidaten Rocco Buttiglione auswechseln müssen, nun wiederholt sich scheinbar die Geschichte. Schelewa war nach ihrer Anhörung vergangene Woche unter massive Kritik der Europaabgeordneten geraten, einerseits wegen unklarer Deklarierung ihrer finanziellen Verhältnisse, andererseits auch wegen einer als inhaltlich äußerst schwach beurteilten Vorstellung.

Rückzug "aus persönlichen Gründen"
Dienstag früh zog Schelewa die "persönlichen Konsequenzen" und trat nicht nur als Kommissionskandidatin für humanitäre Hilfe, sondern zugleich auch als bulgarische Außenministerin zurück. Bulgarien ernannte unterdessen seine Weltbank-Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa zur neuen Kommissionsanwärterin.

Jedenfalls ist damit auch der gesamte Zeitplan für die neue Kommission in Verzug geraten. Ursprünglich war geplant, dass die das EU-Parlament am 26. Jänner in Brüssel die Kommission Barroso II absegnet, nun verschiebt sich die Wahl auf die Februar-Sitzung in Straßburg. Da am 11. Februar auch der EU-Sondergipfel in Brüssel zu den Themen Wirtschaft, Klima und Erdbeben auf Haiti stattfindet, dürfte die Abstimmung am 9. oder 10. Februar angesetzt werden.

"Mit erstaunlicher Prägnanz äußerste Inkompetenz"
Der Rückzug Schelewas hatte sich gleich nach ihrer Anhörung mehr oder minder abgezeichnet. Die Kommission reagierte allerdings mit Hinhaltetaktik und seitens der Europäischen Volkspartei, der Schelewa angehört, wurden die Angriffe von Sozialdmeokraten und Grünen als "Hexenjagd" verurteilt. Schelewa war gleich mit zwei Vorwürfen konfrontiert - einerseits Unklarheiten über ihre Vermögenserklärung einerseits 2007 gegenüber dem EU-Parlament und 2009 gegenüber der Kommission, andererseits wegen ihrer schwachen inhaltlichen Darbietung beim Hearing.

So hatte der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, Schelewa als "Tiefpunkt" von allen 26 Anhörungen der Kommissionskandidaten bezeichnet. Sie habe "mit erstaunlicher Prägnanz äußerste Inkompetenz" an den Tag gelegt, "wenn man nicht weiß, wo der Golf von Aden liegt und Georgien nicht wirklich zum Nahen Osten gehört. Das ist nicht vorteilhaft", ätzte Leichtfried. Und sein Fraktionskollege Hannes Swoboda merkte an, dass bei der für Dienstagnachmittag angesetzten Sitzung des Entwicklungsausschusses Schelewa durchfallen würde - es stünde 16:13 gegen die Kandidatin. Kurz darauf wurde ihr Rücktritt bekanntgegeben.

EVP wehrt sich gegen Vorwürfe
Seitens der Europäischen Volkspartei verteidigte man Schelewa bis zuletzt. Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas meinte, der Rückzug sei aus persönlichen Gründen erfolgt. Die Angriffe gegen die Bulgarin bezeichnete er als ungerechtfertigt. Schelewa sei gegenüber allen Vorwürfen die Integrität betreffend vollständig reingewaschen. Sehr viele Dinge und Beschuldigungen, die im Raum gestanden seien und auch widerlegt wurden, "sind ihr persönlich sehr nahe gegangen".
(apa/red)