Afghanistan-Wahl um 4 Monate verschoben:
Findet statt im Mai erst im September statt

Auf Druck der UNO hat Afghanistan die ursprünglich für Mitte Mai geplante Parlamentswahl um vier Monate verschoben. Wegen organisatorischer Probleme und Sicherheitsbedenken könne die Abstimmung erst am 18. September stattfinden, teilte die von der afghanischen Regierung eingesetzte Unabhängige Wahlkommission mit. Zudem sei die Finanzierung der Parlamentswahl noch nicht völlig gesichert.

Damit dürfte wenige Tage vor der Afghanistan-Konferenz in London zumindest ein potenzieller Streitpunkt zwischen Präsident Karzai und den westlichen Verbündeten vom Tisch sein. Laut der afghanischen Verfassung muss die Wahl der Abgeordneten eigentlich 30 bis 60 Tage vor dem Auslaufen der Legislaturperiode stattfinden, die am 22. Juni endet. Ein späterer Wahltermin kommt aber den westlichen Regierungen gelegen, die mehr Zeit für die Umsetzung von Reformen gefordert haben, damit sich Unregelmäßigkeiten wie bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr nicht wiederholen.

Die Wahlkommission hatte bereits vor einigen Wochen über eine Finanzierungslücke von knapp 85 Millionen Euro geklagt. Noch Ende Dezember hatte sich die Regierung von Karzai aber entschlossen gezeigt, trotz Bedenken der internationalen Gemeinschaft an dem Wahltermin im Mai festzuhalten und die Abstimmung notfalls selbst zu finanzieren. Westliche Länder hatten aber bezweifelt, dass Mängel wie bei der Präsidentenwahl im August, die von massiven Manipulationen gekennzeichnet war, bis Mai behoben werden können. Bei der Afghanistan-Konferenz in London soll die weitere Strategie am Hindukusch beraten werden.

(apa/red)