Spanien läutet neue Ära in EU ein: Erste Präsidentschaft mit Lissabon-Reformvertrag
- Führungsrolle kommt ab sofort Van Rompuy zu
- Wirtschaftsaufschwung : Motto 'Innovation für Europa'
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Lissabon-Abkommen hat ab sofort seine Gültigkeit
Spanien hat als Nachfolger Schwedens zum Jahreswechsel für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Der spanische EU-Vorsitz ist der erste nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrages und leitet damit eine neue Ära ein: Die Führungsrolle kommt dem neuen ständigen Ratspräsidenten Van Rompuy zu. Er wird auch die EU-Gipfel leiten.
Zur Begrüßung der Ratspräsidentschaft erstrahlten in der Nacht zum Freitag ein Dutzend Wahrzeichen Spaniens in der blauen Farbe der EU-Flagge. Dazu zählten der Königspalast in Madrid, das Aquädukt von Segovia, der Herkules-Turm in La Coruna oder das Bellver-Schloss in Palma de Mallorca.
2010 wird der neue ständige Ratspräsident Van Rompuy die Brüsseler EU-Gipfel leiten. Damit hat der spanische Ministerpräsident Zapatero das Nachsehen. Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier den Vortritt lassen, sagte der spanische Regierungschef. Zapatero setzte aber durch, dass Spanien ein letztes Mal die Gipfel mit Drittländern im eigenen Land veranstalten kann. Dies bringt dem sozialistischen Regierungschef unter anderem einen prestigeträchtigen Auftritt mit US-Präsident Obama im Mai in Madrid.
"Innovation für Europa"
Im Mittelpunkt des spanischen EU-Vorsitzes unter dem Motto "Innovation für Europa" wird die Verabschiedung einer Strategie für einen Wirtschaftsaufschwung bis 2020 stehen. Bereits für Februar ist dazu ein Sondergipfel geplant. Außerdem will Madrid die Beziehungen der EU zu den USA, zu Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern und zu anderen Drittstaaten verstärken. Die Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.
(apa/red)
