Heizen uns Ukraine & Russland weiter ein?
Streit um Lieferung von Erdgas bleibt hitzig

"Seien Sie absolut ruhig", sprach Julia Timoschenko kürzlich beschwichtigend, "wir begleichen alle Rechnungen rechtzeitig und in vollem Umfang". Ganz Europa hofft, dass Ukraines Regierungschefin diesmal Wort hält: Denn pünktlich zum Jahreswechsel rückt Kiew mit seinen offenen Rechnungen, Lieferverträgen und Zahlungsfristen plötzlich wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Europa muss wieder einmal davor zittern, dass Russland und Ukraine dem Westen ordentlich einheizen - indem sie den Gashahn abdrehen.

Dass die beiden einander und den Empfängerländern in Europa ordentlich Dampf machen können, ist spätestens seit dem vergangenen Jänner bekannt. Damals führte der Streit über unbeglichene ukrainische Rechnungen, den von Moskau erwarteten Abnahmepreis und die Höhe der von Kiew eingeforderte Transitgebühren dazu, dass der russische Gasriese Gazprom die Gaslieferung in den Westen für zwei Wochen unterbrach.

"Wir sind guter Dinge"
Damit sich die Lieferengpässe des vergangenen Jänners heuer zum Jahreswechsel nicht wiederholen, wurde aber auch in Europa während des abgelaufenen Jahres fieberhaft überlegt, konferiert und vorgesorgt. Nach Energiegipfeln auf EU-Ebene, bilateralen Treffen und vorbereitenden Maßnahmen wähnen sich Europas Wirtschafts- und Energieminister inzwischen wieder sicher: "Wir sind guter Dinge, dass sich die Situation nicht mehr so aufschaukelt wie vor einem Jahr", beruhigt Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, um sich auf die zuletzt erfolgten ukrainischen Zahlungen an Russland zu berufen.

Denn anders als vor der diesjährigen Gaskrise muss die Ukraine das russische Gas nun monatlich bezahlen. Um zu verhindern, dass sich größere Ausstände anhäufen können. Allerdings hat sich am Zahlungsverhalten der Ukraine wenig geändert. Monat für Monat greift Russland zu Drohgebärden, um das ukrainische Geld bis Ende der vertraglichen Frist dann doch noch am Konto vorzufinden. Vorerst zumindest.

Am 31. 12. läuft die im Jänner vereinbarte Regelung aus, die der Ukraine einen 20-prozentigen Nachlass beim Bezug russischen Erdgases gewährt. Danach muss Kiew tiefer in jene Taschen greifen, in denen nach der Wirtschaftskrise ohnehin bereits nicht mehr viel übrig sein dürfte. Wenig überraschend berichtete daher Gazprom bereits von ukrainischen Zahlungsschwierigkeiten. Konzern-Chef Alexej Miller bezeichnete die Situation bei den Zahlungen für die Gaslieferungen im Dezember schlichtweg als "alarmierend".

"Speicher sind blattlvoll"
Sollte der Gasstreit also trotz offenbar erfolgter Einigung neu aufflammen, wären also wohl nur die wenigsten überrascht. Grund zur Sorge ist in Österreich aber nur bedingt gegeben:
"Die "Gasspeicher sind blattlvoll", versicherte OMV-Chef Wolfgang Ruttenstorfer. Mit den Gasvorräten könne man die Versorgung in Österreich ein paar Monate sichern. Und spätestens dann sollten sich die Gemüter abgekühlt und die Thermometer erwärmt haben.
(mei)