Aus Euphorie wurde Skepsis: Österreich begeht 15-jähriges Jubiläum als EU-Mitglied

Das Verhältnis der Österreicher zur EU ist seit dem Beitritt am 1. Jänner 1995 durchaus ambivalent. Begeisterung und Ablehnung für Brüssel - wie die EU-Institutionen meist mit abschätzigem Unterton bezeichnet werden - wechselten sich in den vergangenen 15 Jahren ab. Die anfängliche Euphorie kühlte bald merklich ab und wich einem skeptischen Pragmatismus. Seither sind die Österreicher in Umfragen stets unter den Spitzenreitern, wenn es um die EU-Skepsis der Bevölkerungen geht.

Bei der Volksabstimmung am 12. Juni 1994 stimmte mit 66,6 Prozent noch die große Mehrheit der Österreicher für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Gemeinschaft. Seither lag die Zustimmung der Österreicher zur EU jedoch durchgehend unter dem EU-Durchschnitt. Daran änderten auch die positiven wirtschaftlichen Effekte und die öffentlich demonstrierte EU-Euphorie während des zweimaligen EU-Ratsvorsitzes Österreichs nichts. In den zweimal jährlich erhobenen Eurobarometer-Umfragen der EU-Kommission belegt Österreich regelmäßig einen der letzten Plätze. Ein Austritt aus der EU kommt zugleich aber für die überwiegende Mehrheit nicht infrage.

Brüssel: Die dritte Person
Überbürokratisierung, Regulierungswahn und Bürgerferne das sind die gängigsten Fehler, welche der EU vorgeworfen werden. Auch im Sprachgebrauch ist die EU für viele Österreicher 15 Jahre nach dem Beitritt ein fremdes Wesen geblieben: Von "Brüssel" wird immer noch in der dritten Person gesprochen, auch wenn österreichische Vertreter bei allen Entscheidungen eingebunden sind. Österreichs Politiker bemühen sich jedoch kaum auf diesen Umstand zu verweisen, sondern nutzen die dritte Person ebenfalls, um die EU für unbeliebte Maßnahmen verantwortlich zu machen.

"Kühl" war die Beziehung der Österreicher zur EU in den vergangenen 15 Jahren jedoch nie, stets beherrschten Emotionen die Haltung zur Union. Beim EU-Beitritt beschäftigte vor allem die Sorge um den Erhalt der sprachlichen Eigenart gegenüber den Deutschen die Österreicher. Das hart erkämpfte Recht für den Gebrauch von 23 Austriazismen wie Erdäpfel, Topfen, Fisolen oder Paradeiser in EU-Dokumenten wurde in der Folge jedoch wenig wahrgenommen. Erst neun Jahre später sorgte der Begriff "Marmelade", die laut EU-Recht "Konfitüre" heißen sollte, für Streit mit Brüssel, der jedoch bald beigelegt werden konnte.

Streitpunkte: "Teuro" und Türkei-Beitritt
In der Folge ließen andere Themen die Emotionen der Österreicher hochgehen. Tiefstände erreichte die Zustimmung zur EU während der Sanktionen im Jahr 2000, nach der Euro-Einführung 2002 und der Osterweiterung 2004. Die siebenmonatigen Sanktionen der 14 Partnerländer nach dem Antritt der neuen ÖVP-FPÖ Regierung riefen selbst unter Gegnern der Schwarz-blauen Koalition einen Abwehrreflex hervor und wurden im Nachhinein selbst von EU-Vertretern als Fehler bezeichnet.

Die gemeinsame Währung wurde bei ihrer Einführung vielfach als "Teuro" empfunden; dem Schilling wurde wehmütig nachgetrauert. Für große Emotionen sorgten in den vergangenen Jahren außerdem Themen wie die Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei, der Streit um die Ökopunkte beim Transitverkehr, die Quotenregelung an Medizin-Universitäten für ausländische Studierende oder die Einfuhr von gentechnisch veränderten Produkten.

Erst seit Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise bemerken optimistische Meinungsforscher einen leichten positiven Trend. Bei der jüngsten Eurobarometer-Umfrage im Herbst das heurigen Jahres gaben 42 Prozent der befragten Österreicher an, dass die EU-Mitgliedschaft eine "gute Sache" sei - immer noch weit hinter dem EU-Durchschnitt mit 53 Prozent. Für die EU-Kommissionsvertretung zählt jedoch bereits der Erfolg, dass Österreich den letzten Platz innerhalb der EU-Staaten verlassen hat und nunmehr vor Tschechen, Letten, Ungarn und Briten an fünftletzter Stelle rangiert.

(apa/red)