2010 steht ein "Superwahljahr" ins Haus: Heinz, Hans, Franz & Michael am Prüfstand
- Burgenland, Steiermark und Wien schreiten zur Urne
- Gemeinderatswahlen in Tirol, Vorarlberg und NÖ
·Eberau wird ein Fall für den Staatsanwalt
Für SPÖ Burgenland gibt es einiges aufzuklären
·BZÖ-Homepage von Hackern manipuliert
"Ein eiskalter Punsch der Gebrüder Scheuch"
2010 wird zum "Superwahljahr": Der Bundespräsident und die Landtage in drei roten Ländern - Burgenland, der Steiermark und Wien - werden neu gewählt. Ein kommunaler "Superwahlsonntag" wird der 14. März, mit Gemeindewahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg; die steirische Gemeinderatswahl am 21. März hat Testcharakter für die herbstliche Landtagswahl.
Der 25. April ist der wahrscheinlichste Termin für die Kür des Bundespräsidenten. Heinz Fischer hat seine Bewerbung für die Wiederwahl bereits angekündigt. ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grüne haben sich noch nicht festgelegt. In der ÖVP ist bisher nur klar, dass der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll nicht kandidiert. Für weitere Entscheidungen ist aber noch ausreichend Zeit, Wahlvorschläge können bis zum 30. Tag vor der Wahl eingebracht werden.
Die Burgenländer könnten - bei einer Präsidentschaftswahl am 25. April - gleich die Woche drauf wieder zu den Urnen gerufen werden. Denn die dortige Landtagswahl wird vom Oktober auf das Frühjahr vorverlegt. Der Termin ist zwar noch nicht fix, der 2. Mai aber der wahrscheinlichste. Für Wien, wo ebenfalls über eine Frühjahrs-Wahl spekuliert wurde, hat sich Bürgermeister Michael Häupl (S) mittlerweile auf den 10. Oktober festgelegt. Auch die Steiermark wird beim Oktober-Termin (voraussichtlich wird es der 26. September) für die Landtagswahl bleiben.
Bleiben die Länder rot?
Dort tritt die SPÖ mit Franz Voves an, um den 2005 erstmals eroberten Landeshauptmannsessel zu verteidigen. Im Burgenland und in Wien geht es für die SPÖ bzw. die Landeshauptleute Hans Niessl und Häupl darum, ob sie - auch beim jetzigen Wiedererstarken der FPÖ - ihre absolute Mehrheit halten können.
Stimmungsbarometer für die Oktober-Wahl wird bereits am 21. März die Gemeinderatswahl in der Steiermark sein. Eine Woche zuvor wählen Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg ihre Gemeinderäte - und die beiden westlichsten Bundesländer auch die Bürgermeister.
Nach diesem recht intensiven Wahljahr (in dem im Frühjahr auch die Wirtschaftskammerwahlen zu absolvieren sind) ist dann vorerst einmal Ruhe. Denn wenn nichts vorgezogen wird, steht 2011 nur die ÖH-Wahl am Programm und 2012 Kommunalwahlen im Burgenland, in Krems und Innsbruck.
(apa/red)
