Wo sind eigentlich die Grünen? Glawischnig sucht den Weg aus dem politischen Vakuum

Können Sie sich erinnern, wann die Grünen zuletzt für politische Furore gesorgt haben? Nein? Kein Wunder, die Partei arbeitet seit dem eher enttäuschenden Ergebnis bei der letzten Nationalratswahl 2008 nämlich intensiv an der Schärfung ihres Profils, unter Ausschluss der Öffentlichkeit gewissermaßen. Die zweifache Mutter Eva Glawischnig, die heute vor einem Jahr Nachfolgerin von Bundessprecher Alexander van der Bellen wurde, hat ihre Partei seit ihrem Antreten offenbar in die politische Karenz geschickt. NEWS.at sprach mit OGM-Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer über das letzte Jahr und die Zukunft der Grünen.

Gewiss, nimmt man die Wahlergebnisse als Erfolgsindikatoren für das vergangene Jahr, zeigt sich bei den Grünen eine leicht positive Tendenz. Bei den Landtagswahlen fuhr die Partei durchwegs respektable Ergebnisse ein: In Vorarlberg, Oberösterreich und in Salzburg konnte das Gros der Stimmen gehalten werden. Auch der Stimmenverlust bei der Europawahl im Juni hielt sich mit drei Prozent einigermaßen in Grenzen.

Ein Jahr zum Vergessen
Trotzdem hinterlässt das Jahr 2009 aus Sicht der Bundes-Grünen einen im wahrsten Sinne des Wortes faden Nachgeschmack. Im Jahr eins unter Eva Glawischnig ist nach außen hin nicht wirklich viel passiert - sowohl im positiven als auch im negativen Sinne. Beinahe ist man verleitet zu sagen, die Grünen stünden vor dem Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit. Trotz neuer Frontfrau.

Ganz so schlimm sei es zwar nicht, erklärt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im Gespräch mit NEWS.at. Dass sich die Grünen letztes Jahr sehr schwer getan haben, in innenpolitischen Debatten Gehör zu finden, sei allerdings mehr als offensichtlich. "Die Grünen haben mit einer deutlichen Profilschwäche zu kämpfen. Das ist einerseits damit erklärbar, dass die Partei selbst noch auf der Suche nach der geeigneten strategischen Positionierung ist. Andererseits deckt der zunehmende Diskussionslärm in der SPÖ-ÖVP-Regierung alles andere mehr oder weniger zu", so der Meinungsforscher.

Die Grünen - eine moderne Linkspartei?
Erste Anzeichen dafür, wie der künftige Weg der Grünen aussehen könnte, liefert ein Blick auf die Kandidatenlisten für die heuer anstehenden Wahlen, die für die Ökopartei von großer Bedeutung sind. Auf der Liste der Grünen für die Gemeinderatswahl in Wien (voraussichtlicher Termin: 10. Oktober) wird etwa der führende Globalisierungskritiker Klaus Werner Lobo stehen. Ähnliche Positionen wie Lobo vertritt auch Michel Reimon, den die burgenländischen Grünen als Spitzenkandidat in die Landtagswahl, die wahrscheinlich am 2. Mai stattfinden wird, schicken.

Rückschlüsse auf die zukünftige Positionierung im Parteienwettbewerb erlaubt auch die Ansage von Eva Glawischnig im Zuge der Neujahresklausur der Grünen. Neben Umweltthemen will man künftig verstärkt die Armuts- und Korruptionsbekämpfung auf die grüne Agenda setzen. Bachmayer hält die Strategie der Grünen, sich auf diesem Weg in eine "moderne Linkspartei" zu verwandeln, für durchaus naheliegend - vor allem angesichts der Sinn- und Führungskrise beim Mitbewerber SPÖ.

Glawischnig for President
2010 wird jedenfalls zum Bewährungsjahr für den Zukunftskurs der Grünen. Der Demoskop hält vor allem die Bundespräsidentenwahl (wahrscheinlich im April) für eine geeignete Nagelprobe für das neue Profil der Partei, die sich noch nicht entschieden hat, ob sie einen Kandidaten gegen Heinz Fischer ins Rennen schickt: "Das Wahlergebnis ist hier völlig zweitrangig. Es geht eher darum, sich in neuem Gewand zu präsentieren, Überzeugungsarbeit für die neue Richtung zu leisten und somit die Landtagswahlkämpfe frühzeitig zu unterfangen. Das Naheliegendste wäre, Eva Glawischnig selbst als Kandidatin in den Wahlkampf zu schicken."

Ob der neue Linkskurs bei den bürgerlichen Wählern der Ökopartei, die den politischen Pragmatismus van der Bellens zu schätzen wussten, ankommt, bleibt allerdings abzuwarten. Der schon jetzt in Zwischentönen anklingende "Kampf gegen die Superreichen" könnte zum politisch riskanten Manöver werden. Vielleicht ist das gar keine schlechte Strategie: Ein weiteres farbloses Jahr in der Versenkung können sich die Grünen sowieso nicht leisten.

(jt)