Umstrittenes Rauchverbot steht auf dem
Prüfstand: Stöger kritisiert Wirte scharf
- Gesundheitsminister: Verbesserungen sind möglich
- Viele Gaststätten halten Nichtraucherschutz nicht ein
·Rauchverbot unter die Lupe genommen
UMFRAGE: Soll Gesetz noch verschärft werden?
·"Tschick" bereits bei
Elfjährigen ein Burner
Österreichs Jugendliche sind Rauch-Europameister
Seit einem Jahr gilt in Österreich ein gesetzliches Rauchverbot in der Gastronomie. Die Kritik an der umstrittenen Regelung, die zahlreiche Ausnahmen wie Raucherräume gestattet, ist seither nicht abgerissen. Nun steht die Tabaknovelle auf dem Prüfstand: Gesundheitsminister Stöger hat wie vor einem Jahr angekündigt eine Evaluierung des Gesetzes in Auftrag gegeben.
Die Qualität der "österreichischen Lösung" soll überprüft werden. Was für Schritte bei einem negativen Ergebnis folgen könnten, steht laut Stöger noch nicht fest. Klar ist für den Gesundheitsminister: "Wenn der Kompromiss nicht in der Lage ist, das Problem zu lösen, muss man über andere Möglichkeiten nachdenken."
"Die Entwicklung geht in die richtige Richtung", sagte Stöger über den Umgang mit dem Gesetz in der Praxis. Aber "Verbesserungen in der Umsetzung" seien möglich: "Ich merke ja, dass in vielen Gaststätten der Nichtraucherschutz nicht eingehalten wird."
Stöger übt scharfe Kritik an Wirten
Scharfe Kritik übt der Gesundheitsminister diesbezüglich an den Wirten selbst, die "dem Nationalrat einen Kompromiss abgerungen und sich daran zu halten" hätten. "Wer einen Kompromiss will, muss den auch einhalten", betonte Stöger. "Das Gesetz muss eingehalten werden. Ich akzeptiere keine Ausreden."
Keine Ausweitung der Umbauphase
Aus diesem Grund werde es auch keine Ausweitung der Phase für Umbaumaßnahmen geben, diese müssten wie vorgesehen bis 1. Juli 2010 abgeschlossen sein. "Die Wirte hatten lange genug Zeit zu handeln", meinte Stöger.
International sieht der Minister Österreichs Nichtraucherschutz in der Gastronomie "leider im unteren Drittel". In anderen Ländern herrsche "mehr Klarheit, da es dort in Gaststätten generell nicht gestattet ist, zu rauchen". Insofern gebe es weniger Auseinandersetzungen mit dem Thema als hierzulande, wo dies in jedem Lokal einzeln diskutiert werden müsse.
(apa/red)
