Rechnung ohne den Wirt gemacht? Niessl
blockiert Bau des Eberauer Asylzentrums
- Burgenlands Landeshauptmann lässt Fekter abblitzen
- Verteidigungsminister Darabos für Lager in Kärnten
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Asylzentrum: 'Hätte uns vorab informieren sollen'
·Drittes Asylzentrum kommt ins Burgenland
Eberau soll bis zu 300 Asylanten aufnehmen
·"Waren schneller
als die Verhinderer"
Fekter stellt LH Niessl
vor vollendete Tatsachen
·Asyl-Einrichtungen auf heimischem Boden
GRAFIK: Eberau soll weiterer Standort werden
Burgenlands Landeshauptmann Niessl hat dem Bezirkshauptmann von Güssing die Weisung zur Aufhebung des Baubescheides für das geplante Asyl-Erstaufnahmezentrum in Eberau erteilt.
Im entsprechenden Schreiben, das laut Büro des Landeshauptmannes an die Bezirkshauptmannschaft erging, wird die Weisung damit begründet, dass der am 18. Dezember erlassene Bescheid einen "durch gesetzliche Vorschrift ausdrücklich mit Nichtigkeit bedrohten Fehler" beinhalte.
Dabei gehe es um die Widmung für die zwei Grundstücke, auf denen das Erstaufnahmezentrum entstehen soll, als "gemischte Baugebiete". Als solche gemischte Baugebiete seien laut Burgenländischem Raumplanungsgesetz (§ 14 Abs. 3) Flächen vorzusehen, "auf denen Wohngebäude samt den dazugehörigen Nebenanlagen und sonstige Gebäude und Betriebsanlagen, die überwiegend den wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung dienen und keine das örtlich zumutbare Maß übersteigende Gefährdung oder Belästigung der Nachbarn oder eine übermäßige Belastung des Straßenverkehrs verursachen, errichtet werden dürfen", heißt es im Text.
Fekter besucht Bürger
Innenministerin Fekter hat sich Bürgern der burgenländischen Gemeinde Eberau gestellt. Bei einer Aussprache im betroffenen Ortsteils Kulm schaffte es die Ressortchefin aber nicht, die rund 70 Einheimischen zu überzeugen. Zwar gab es keine generelle Ablehnung gegen das Projekt angesichts der wirtschaftlichen Umwegrentabilität, jedoch stieß man sich am Vorgehen Fekters, die sich nur mit dem Bürgermeister abgestimmt hatte.
Vorgeschlagen wurde der Innenministerin eine burgenländische Alternative. Sie möge doch das Erstaufnahmezentrum Süd in den Kasernen von Oberwart und Pinkafeld etablieren, die vor der Auflösung stünden. Fekter versprach, den Vorschlag mitzunehmen. Sie bezweifelte allerdings, dass die Landesebene für diese Standorte wäre.
Fekter opimistisch
Die Innenministerin zeigte sich ungeachtet aller Kritik in Bezug auf das Projekt in Eberau optimistisch. "Wir haben heute ein Informationsbüro in Eberau errichtet, wo wir die örtliche Bevölkerung über Details zum Projekt informieren", erklärte die Ministerin.
(apa/red)
