Informelle Auskünfte: Markus R. Leeb
über die neue Hypo-Ermittlung
- Untersuchung der Causa Birnbacher wirft Fragen auf
- Kommentar: Was ist Ihre MEINUNG zu dem Thema?
Die Causa Birnbacher wird nun von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt doch noch einmal untersucht. Sie er innern sich: Es handelt sich dabei um den Villacher Wirtschaftstreuhänder Dietrich Birnbacher, der als Berater beim Hypo-Verkauf tätig war und dann ein Honorar in der Höhe von zwölf Millionen Euro stellte. Auf öffentlichen Druck halbierte er das Honorar („Patriotenrabatt“), und er bekam die sechs Millionen Euro von der Landesholding auch. Die umfassende Kritik des Landesrechnungshofes, u. a. durch NEWS öffentlich gemacht, landete auf vielen Schreibtischen – und dann wohl auch in vielen Papierkörben. SPÖ und Grüne erstatteten Anzeigen und legten Protest ein. Letztendlich schloss die Staatsanwaltschaft Klagenfurt aber den Akt. Jetzt wird doch wieder untersucht. Also: Was eben noch keinen strafrechtlichen Tatbestand erfüllt haben soll, könnte nun doch strafrechtlich relevant sein? Nicht dass ich ein Jurist wäre, aber etwas seltsam mutet das nun doch an. Sollte etwa etwas dran sein an den Gerüchten, dass in Klagenfurt Vertreter von Judikative, Exekutive und Legislative nach Dienstende gemütlich zusammenkommen, informelle Auskünfte einholen und aufgrund dessen Entscheidungen treffen? Das wollen wir nicht hoffen. Sonst müsste womöglich noch mehr neu untersucht werden.
Markus R. Leeb
leeb.markus@news.at
