Bucher fordert BZÖ-Parteitag in Kärnten:
Und zwar innerhalb der nächsten 96 Stunden

Einen sofortigen außerordentlichen Landesparteitag hat BZÖ-Bundesobmann Bucher gefordert. "Ich stelle hiermit ein Ultimatum, dass dieser Parteitag, der für alle Mitglieder offen sein muss, binnen 96 Stunden stattfindet", sagte Bucher in Klagenfurt. Der Parteiobmann der von orange zu blau gewechselten Kärntner Landespartei, Scheuch, meinte zur APA: "Das kommt überhaupt nicht in Frage."

Man wolle keine "drei oder vier freiheitliche Splittergruppen" in Kärnten haben, erklärte Bucher. Scheuch habe sich mit seinem "eiskalten Putsch" über sämtliche Beschlüsse der Partei hinweggesetzt, die beim Parteitag im April 2005 gefasst worden seien. "Geht man streng nach den Statuten, hat sich Uwe Scheuch eigentlich selbst aus der Landespartei ausgeschlossen", so Bucher. Denn in den Parteistatuten sei verankert, dass Mitglieder, die sich einer anderen Bundesorganisation anschließen als dem BZÖ, automatisch ausgeschlossen seien.

Was die orange Bundesspitze tun wird, wenn ihr Ultimatum ohne Parteitag verstreicht, wollten Bucher und Petzner nicht verraten. Sie wiesen aber darauf hin, dass ein außerordentlicher Parteitag auch von einem Drittel der Delegierten erzwungen werden könnte.

Scheuch wies die Vorwürfe Buchers samt und sonders zurück. "Wir haben alle ordnungsgemäßen Beschlüsse in Präsidium und Vorstand einstimmig gefasst, das ist ganz korrekt abgelaufen", sagte er. Zu dem Passus, dass sich die Freiheitlichen in Kärnten, wie der Parteiname eigentlich lautet, unter das Dach des Bundes-BZÖ stellen, meinte Scheuch: "Das ist in Wahrheit obsolet, denn vollständig lautet der Beschluss: 'unter das Dach des Bundes-BZÖ unter der Führung von Dr. Jörg Haider', und das ist ja jetzt nicht mehr der Fall."

(apa/red)