11.12.2009 15:34

Wirbel um Graf-Sager: "Muzicant Zieh-
vater antifaschistischen Linksterrorismus"

  • 27. Mai: Rücktrittsaufforderungen bleiben ungehört
  • Abwahlmöglichkeit scheitert an der Prölls Volkspartei

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf sorgt wieder einmal für Aufregung im Parlament. Anlass ist ein Beitrag auf seiner Homepage (http://www.unzensuriert.at), in dem er heftige Attacken gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, reitet. Kernsatz darin: Manche fragten sich schon, ob Muzicant nicht als "Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus" bezeichnet werden sollte, heißt es in dem Beitrag. Die Folge sind zahlreiche Rücktrittsaufforderungen, unter anderem auch von Bundeskanzler Faymann, denen Graf aber nicht nachkommt.

VIDEO: Das umstrittene NEWS-Cover

Die Causa Graf steht wochenlang im Mittelpunkt der österreichischen Innenpolitik. Die Liste jener, die einen Rücktritt des FPÖ-Politikers fordern, ist lang und prominent: Faymann, Spindelegger, Glawischnig, Rudas, Darabos, Swoboda oder Häupl, während Heinz-Christian Strache seinen Parteikollegen als Opfer sieht.

Zwar verurteilt auch ÖVP-Chef Josef Pröll die Attacken Martin Grafs, doch scheitert an seiner Partei eine Gesetzgebung, die die Abwahl von Mitgliedern des Nationalratspräsidums ermöglichen würde.

(apa/red)

11.12.2009 15:34
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