Donnerstag, 10. Dezember 2009

Kompromiss bei umstrittenem Klimagesetz in Sicht: Neuer Entwurf von drei Senatoren

  • Abhängigkeit vom Ausland soll verringert werden
  • Barack Obama begrüßt den Vorstoß von Kerry & Co.

Im US-Senat zeichnet sich ein Kompromiss beim umstrittenen Klima-Gesetz ab. Drei Senatoren - der Demokrat John Kerry, der Unabhängige Joseph Lieberman und der Republikaner Lindsey Graham - kündigten einen gemeinsamen Entwurf an. Dieser solle insbesondere die Abhängigkeit der USA von ausländischen Energiequellen verringern und dabei Arbeitsplätze schützen.

Es sei realistisch, in kurzer Zeit die amerikanischen Treibhausgas-Emissionen um 17 Prozent unter dem Niveau von 2005 zu senken, erklärten die drei Senatoren. In einer ersten Stellungnahme begrüßte Präsident Barack Obama den Vorstoß.

Das Repräsentantenhaus hat einen Entwurf eines Klima-Gesetzes verabschiedet. Das Gegenstück im Senat lässt dagegen auf sich warten, weil innenpolitische Themen wie der Gesundheitsreform eine größere Bedeutung beigemessen wird. Die jeweiligen Entwürfe der Kammern müssen im weiteren Verlauf der Gesetzgebung abgeglichen werden. Die USA sind nach China der zweitgrößte Produzent von Treibhausgasen weltweit.

(apa/red)

10.12.2009 22:40