Dienstag, 17. November 2009

Barack Obama rückt Chinesen auf den Pelz:
Fordert von Hu Achtung der Menschenrechte

  • Peking: Großes Gipfeltreffen der beiden Staatschefs
  • Auch Dialog mit Dalai Lama soll wiederbelebt werden

US-Präsident Obama hat beim Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao die Achtung der Menschenrechte eingefordert. Obama sprach sich in Peking zudem für eine Wiederaufnahme von Gesprächen mit Vertretern des Dalai Lama. Hu erklärte, beide Staaten seien sich einig, den Dialog über Menschenrechte zu vertiefen, wobei die Souveränität gegenseitig respektiert werden solle.

In Bezug auf Wirtschaftsthemen hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, beide Seiten seien zur Zusammenarbeit entschlossen, um ein stabiles und ausgewogenes Wachstum in der Welt zu erreichen. Zum umstrittenen Thema Währung sagte Obama: "Ich bin erfreut über die Aussagen der chinesischen Seite in den vergangenen Erklärungen, sich im Laufe der Zeit auf Wechselkurse zuzubewegen, die mehr am Markt orientiert sind." Hu forderte die USA auf, sich in der globalen Wirtschaftskrise noch stärker gegen Protektionismus zu wenden.

Bei dem Treffen ging es auch um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran. Obama sagte, Teheran müsse zeigen, dass sein Atomprogramm friedlich und transparent sei. Anderenfalls werde es Konsequenzen geben, kündigte der US-Präsident an. Die USA und China wollten zusammenarbeiten, um der Gefahr eines Irans mit Atomwaffen zu begegnen.

Zu Klimapolitik sagte Obama, dass die USA und China ein umfassendes Abkommen beim UNO-Gipfel in Kopenhagen anstreben würden. Beim Klimagipfel im nächsten Monat müsse eine Einigung erzielt werden, die unmittelbare Auswirkungen haben und nicht nur eine politische Absichtserklärung sein solle. Als die beiden weltgrößten Energieverbraucher müssten die USA und China eine Schlüsselrolle in den Verhandlungen übernehmen, sagte Obama. Auch Hu versicherte im Anschluss an die zweieinhalbstündige Unterredung, beide Staaten wollten ihre Zusammenarbeit beim Klimaschutz und Umweltfragen ausbauen.

(apa/red)

17.11.2009 08:45