Fekter verteidigt Vorgehen im Fall Zogaj: Familie hat mehrere Angebote abgelehnt

Innenministerin Maria Fekter weist die Verantwortung dafür zurück, dass es im Fall Zogaj zu keinem Kompromiss gekommen ist. Es habe mehrere Angebote gegeben, die aber alle von der kosovarischen Familie abgelehnt worden seien. So sei eine Rückkehr in den Kosovo nicht akzeptiert worden, "weil die Frau Zogaj so traumatisiert ist".

Zuletzt hatte Pfarrer Josef Friedl öffentlich erklärt, dass man bei den Verhandlungen zum Schicksal der Familie zweimal knapp an einer Lösung dran gewesen sei. Eine Variante wäre demnach gewesen, dass Mutter Nurie in den Kosovo zurückkehrt und nur Arigona Zogaj in Österreich verbleibt. Warum es letztlich nicht zu dieser Lösung kam, konnte der Pfarrer, der die Zogajs lange betreut hatte, nicht sagen.

Asylgerichtshof am Zug
Zum aktuellen Verfahren der Zogajs wollte sich Fekter weiter nicht äußern. Der Asylgerichtshof sei nun am Zug, wenn die Familie wie angekündigt Berufung gegen den ablehnenden Bescheid der ersten Instanz einlegen sollte. Fekter kann im Fall Zogaj keinen humanitären Aufenthalt gewähren - selbst wenn sie das wollte. Das stellt ein Experte des Innenministeriums klar. Grund dafür ist, dass die Zogajs die Voraussetzung für ein Verfahren zum Bleiberecht, bei dem die Ressortchefin das letzte Wort hätte, nicht erfüllen. Denn dafür müssten sie mehr als die Hälfte der Zeit rechtmäßig im Land gewesen sein, was bei Nurie Zogaj und ihrer Tochter Arigona eben nicht der Fall ist.

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter wollte die Aussagen des Pfarrers von Ungenach zur Causa Zogaj "nicht kommentieren". "Ich kann nicht zu jeder Äußerung, die es in diesem Fall gibt, Stellung nehmen", betonte Platter.

Platter: Fall medial "aufgepauscht"
Friedl hatte zuletzt erklärt, dass es mit dem damaligen Innenminister Platter im Fall Zogaj bereits einen Kompromiss gegeben habe. Dieser sei aber wegen der bevorstehenden Tiroler Landtagswahl geplatzt. Platter kritisierte zudem, dass dieser Fall medial "aufgepauscht" werde. Außerdem werde er keinesfalls in laufendes Asylverfahren eingreifen, betonte der Tiroler Landeshauptmann.

(apa/red)