Palästinenser sauer auf Barack Obama:
Schwere Vorwürfe im Friedensprozess

Nach den jüngsten Nahost-Vermittlungsbemühungen der USA haben die Palästinenser schwere Vorwürfe gegen die Regierung von Barack Obama erhoben. Die USA hätten sämtliche Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zunichte gemacht, sagte ein Sprecher von Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen).

Der Zorn richtete sich gegen den von US-Außenministern Hillary Clinton in Israel vorgebrachten Standpunkt, dass der von den Palästinensern geforderte Stopp des israelischen Siedlungsbaus keine Voraussetzung für Nahost-Verhandlungen sei. Im Aufwind der wieder erstarkten Unterstützung aus Washington forderte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu die Palästinenser auf, ihre Vorbedingung aufzugeben. "Wir hoffen sehr, dass sich die Palästinenser zusammennehmen und sich an der Diplomatie beteiligen", sagte Netanyahu.

"Es gab niemals eine Vorbedingung", sagte Clinton mit Blick auf die Forderung nach einem Siedlungsstopp. "Das war immer ein Thema innerhalb der Verhandlungen." Damit ging Clinton auf Konfrontationskurs zu den Palästinensern und schien zumindest einen Wandel in der Gewichtung der Nahost-Politik zu vollziehen. In den ersten Monaten nach seinem Amtsantritt hatte sich Obama entschlossen hinter die Forderungen der Palästinenser gestellt, dass sämtlicher Siedlungsbau gestoppt werden müsse. Obama selbst spricht inzwischen nur noch von "Zurückhaltung" beim Siedlungsbau - und nicht länger von einem "Einfrieren".

"Verhandlungen sind gelähmt"
"Die Verhandlungen sind gelähmt", sagte der Abbas-Sprecher weiter. Wegen der Unnachgiebigkeit Israels und dem Zurückrudern der USA seien nun keine neuen Verhandlungen mehr in Sicht. Israels Ministerpräsident Netanyahu warf seinerseits den Palästinensern vor, den Siedlungsbau als Ausrede zu benutzen und mit der Forderung nach einem Baustopp Verhandlungen verhindern zu wollen. Netanyahu kündigte an, dass der US-Gesandte George Mitchell weiter vermitteln wollte.

Mitchell war unlängst mit ersten Vermittlungsbemühungen gescheitert. Auch ein von Obama organisiertes Treffen von Abbas und Netanyahu in New York im September brachte keinen Erfolg. Mit den schweren Vorwürfen der Palästinenser drohten die US-Vermittlungsbemühungen in der Region nun auf ein Fiasko zuzusteuern.

(apa/red)