Farce in Afghanistan erreicht Höhepunkt:
Stichwahl abgesagt - Karzai bleibt Präsident

Afghanistans Unabhängige Wahlkommission hat Amtsinhaber Hamid Karzai zum neuen Präsidenten ernannt. Kurz zuvor hatte sie die für Samstag angesetzte Stichwahl abgesagt. Der Herausforderer von Karzai, Abdullah Abdullah, hatte seine Teilnahme abgesagt. Er begründete dies mit Befürchtungen, es könne wie im ersten Durchgang erneut zu Unregelmäßigkeiten kommen. Karzai verblieb somit als einziger Kandidat.

Der Vorsitzende der Unabhängigen Wahlkommission, Daud Ali Najafi, hatte sich nach dem Rückzug Abdullahs mit Verfassungsjuristen beraten. Die Wahl sagte er wenige Stunden nach dem überraschenden Eintreffen von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in Kabul ab, der sich sowohl mit Präsident Hamid Karzai und Abdullah treffen wollte.

USA: Karzai ist "legitimer Führer"
Das Weiße Haus betrachtet Karzai als "legitimen Führer" Afghanistans. Die Entscheidung der afghanischen Wahlkommission, den amtierenden Präsidenten zum Wahlsieger zu erklären, entspreche den Gesetzen des Landes, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, in Washington. Gibbs, räumte in seiner Stellungnahme ein, es gebe in Afghanistan "Korruptionsprobleme", die angegangen werden müssten. US-Präsident Brack Obama hat Karzai telefonisch zum Wahlsieg gratuliert und ihn ermahnt, ein neues Kapitel des Regierens aufzuschlagen.

NATO sicherte Unterstützung zu
Auch die NATO hat Karzai nach dessen Bestätigung im Amt weitere Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes versprochen. "Ich gratuliere Präsident Karzai zum Wahlausgang", erklärte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel. "Die NATO wird auch weiterhin der afghanischen Regierung und dem afghanischen Volk helfen, eine sicherere Zukunft aufzubauen."

Aus Protest gegen die massiven Stimmfälschungen in der ersten Wahlrunde hatte Abdullah seine Kandidatur sechs Tage vor der Stichwahl zurückgezogen. Es gebe keine Gewähr für eine saubere Abstimmung, sagte er in einer emotionalen Ansprache vor Anhängern in Kabul, daher werde er an dem für 7. November angesetzten Wahlgang nicht teilnehmen, erklärte der frühere Außenminister. Karzai selbst erklärte zuvor noch, die Stichwahl solle trotzdem stattfinden.

Rückzug "nicht leicht" gefallen
"Um gegen das schlechte Verhalten der Regierung und der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) zu protestieren, werde ich nicht an der Wahl teilnehmen", sagte Abdullah. Die Entscheidung zum Rückzug sei ihm "nicht leicht" gefallen und er habe sie erst nach "zahlreichen Konsultationen mit dem afghanischen Volk, meinen Anhängern, einflussreichen Führern" getroffen.

Der erste Wahlgang im August war von massiven Wahlfälschungen, insbesondere zugunsten Karzais, überschattet gewesen. Nach ersten Auszählungsergebnissen hatte Karzei mit über 54 Prozent eine absolute Mehrheit erzielt. Nach einer Überprüfung der Betrugsvorwürfe durch die von der UNO unterstützte afghanische Wahlbeschwerdekommission (ECC) wurde knapp ein Viertel der Stimmen für ungültig erklärt.
(apa/red)