Mittwoch, 28. Oktober 2009

An Angela Merkel führt kein Weg vorbei:
Bundestag wählte sie erneut zur Kanzlerin

  • Erhielt in geheimer Wahl 323 von 612 Stimmen
  • Opposition nimmt der Kanzlerin Reisepläne übel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt für eine zweite Amtszeit Regierungschefin. Gut ein Monat nach der Wahl bestätigte der Bundestag sie mit 323 von 612 Stimmen im Amt. Damit lag sie zwar elf Stimmen über der notwendigen Mehrheit, mindestens neun Koalitionsabgeordnete verweigerten ihr aber die Unterstützung. Der designierte Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) nannte das bedauerlich, die Opposition wertete das Ergebnis als Fehlstart von Schwarz-Gelb.

Merkel wurde nach der Wahl vom deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler ernannt und im Bundestag vereidigt. Die grundgesetzlich vorgeschriebene Eidesformel ergänzte sie mit "so wahr mir Gott helfe". Anschließend wurden die 15 Minister vereidigt, danach stand die erste Kabinettssitzung auf dem Programm. Die deutsche Regierungschefin wird auch noch zu einem Abendessen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nach Paris fliegen.

Die Opposition kritisierte die Reisepläne scharf. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zeigte sich "erstaunt und empört", seine Grüne Kollegin Renate Künast sprach von einer "Missachtung des Bundestages" und einem "Affront". Der scheidende Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere wies die Kritik zurück. "Das ist die Haltung des schlechten Verlierers", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender Phoenix. Noch nie habe es am Folgetag einer Kanzlerwahl eine Regierungserklärung gegeben. (apa/red)

28.10.2009 15:12