Koalitions-Streit um EU-Kommissar spitzt
sich zu: Faymann greift die ÖVP scharf an
- Vorwurf: Falsche Informationen über Ressortangebot
- Vizekanzler Josef Pröll dementiert postwendend
·Kommissar Molterer
geht SPÖ gegen Strich
ÖVP-Wahl für Schieder
'kein geeigneter' Kandidat
·Ferrero wird immer mehr SPÖ-Kandidatin
Erhält mehr Zustimmung als von eigener Partei
·Koalitionsstreit um den EU-Kommissar
Die Zeichen stehen
gut für Ferrero-Waldner
Der Regierungsstreit um die Entsendung des österreichischen EU-Kommissionsmitglieds nimmt an Schärfe zu. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann warf der ÖVP vor, "bewusst falsche Informationen" zu verbreiten, um Stimmung für den von der Volkspartei favorisierten Wilhelm Molterer zu machen. ÖVP-Obmann und Vizekanzler Josef Pröll wies dies postwendend zurück.
Im Kielwasser des Besuchs von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Ende vergangener Woche kursierten Informationen, wonach dieser Faymann das Agrarressort für Österreich angeboten, der Kanzler aber abgelehnt habe. Faymann hatte dies dementiert, beschuldigt nun aber die ÖVP, dieses Gerücht lanciert zu haben. Was deren Parteichef bestreitet: "Wir haben nie gesagt, dass uns das angeboten wurde", hielt Pröll fest. "Dieser Wunsch wurde von anderen Ländern geäußert, ob Österreich sich das vorstellen könnte."
Ihm gehe es darum, "ein starkes Ressort für Österreich auszuverhandeln", so Pröll. Doch darüber, was in der EU-Kommission "stark" ist, könnte sich die Koalition wohl auch bald streiten. Erst am Mittwoch hatte für die SPÖ, die seit Tagen die amtierende EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner pusht, Staatssekretär Andreas Schieder gemeint, dass für Österreich auch die Bereiche Nachbarschaftsbeziehungen oder Regionalpolitik wichtig seien.
(apa/red)
