Donnerstag, 17. Dezember 2009

Genaues Datum für die Schlacht um Wien:
SPÖ legt sich für Wahl auf Oktober 2010 fest

  • Spekulationen um eine Vorverlegung damit beseitigt
  • Häupl verteidigt absolute Mehrheit im Gemeinderat

Die Wiener SPÖ hat parteiintern festgelegt, dass die Wien-Wahl im Oktober 2010 stattfinden wird - also planmäßig über die Bühne geht und nicht vorverlegt wird. Eine Sprecherin der SPÖ bestätigte einen entsprechenden Bericht des "Standards". Die Festlegung sei erfolgt, um Spekulationen über einen früheren Termin zu beseitigen, hieß es in der SPÖ.

Bürgermeister Michael Häupl selbst hatte gegenüber Journalisten wiederholt eine Vorverlegung nicht ausgeschlossen. Nun scheint die Diskussion darüber aber beendet zu sein. Laut "Standard" erfolgte die Festlegung in den Gremien - konkret im sogenannten Wiener Ausschuss - auf Vorschlag Häupls. Die Wahl soll nun an einem der ersten Sonntage im Oktober 2010 stattfinden, heißt es in dem Bericht.

Für den Wiener Gemeinderat - der den Wahltermin festlegt - ist dieser Beschluss formell nicht relevant, praktisch jedoch schon: Die SPÖ verfügt im Stadtparlament über die absolute Mandatsmehrheit.

(apa/red)

17.12.2009 17:47
HGPeitl, 20. 10. '09 07:02
Verständlich
Ich bin mir zwar nicht sicher, wären die Wahlen in Vorarlberg und Oberösterreich anders ausgegangen, ob man nicht geschaut hätte die Wien Wahlen vorzeitig über die Bühne zu bekommen. So aber gilt nur Zeitgewinn.

Ob dies einer vollkommen orientierungslosen SPÖ aber wirklich hilft. Zeit hilft nur, wenn man zeigen will, dass man neue Konzepte realisieren will. Will man das? Wir werden sehen.

Ich jedenfalls lasse mich gerne überraschen.

Hans-Georg Peitl
Verband der Unabhängigen-
Journalisten
www.freiheitlich-macht.schluss.tv
Vasant, 19. 10. '09 21:54
Egal, ob früher oder später!
Die SPÖ kriegt erneut was sie verdient ... eine Niederlage
nach der anderen! Wären morgen Wahlen, dann würde es
die SPÖ gar nicht mehr geben!

FAYMANN soll endlich abdanken und den Weg für fähige
Politiker frei machen und am Besten den Häupl gleich mit
nehmen!


Meine Meinung!