Neutralität auch nach Lissabon "intakt":
Darobos will aber Sicherheitsdoktrin ändern
- NEWS: Verteidigungsminister im großen Interview
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Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) sieht bei einem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon keine Gefahr für die österreichische Neutralität: "Ich halte unsere Neutralität auch mit dem Vertrag von Lissabon für intakt," sagt Darabos im Interview mit NEWS. Die Solidaritätsklausel stelle für Österreich keine konkrete militärische Verpflichtung dar: "Der Vertrag von Lissabon ermöglicht neutralen Staaten wie Österreich auch eigenständiges Handeln". Auslandseinsätze würden weiterhin ausschließlich auf Basis eines UNO-Mandats durchgeführt.
Die österreichische Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, der zufolge der völkerrechtliche Status Österreichs nicht dem eines neutralen Staates entspreche, will der Verteidigungsminister ändern: "Diese Doktrin wurde unter Schwarz-Blau erstellt. Ich habe in den vergangenen Jahren laut über eine Abänderung nachgedacht, aber dafür gibt es zurzeit keine Mehrheit."
Darabos selbst stehe "zu hundert Prozent zur Neutralität", an der er auch im geeinten Europa festhalten will: "Sich in einem Krieg nicht auf eine Seite zu schlagen, ist heute genauso aktuell wie 1955."
Das Interview mit Verteidigungsminister Norbert Darabos lesen Sie im aktuellen NEWS 42/2009!
