Großes Köpferollen in Deutschland:
SPD-Spitze gibt nach Wahldebakel auf
- Müntefering, Steinbrück und Heil geben Ämter ab
- Frank-Walter Steinmeier verzichtet auf Chefposten
·Der schwere Gang
in die Oppposition
SPD-Trauer: "Brauchen Erneuerungsprozess"
·Union/FDP-Fahrplan: Am Montag geht's los
Harte Verhandlungen
im Vorfeld angekündigt
·So sieht die deutsche Regierung aus:
Personalrochaden und
ein paar neue Gesichter
·Der Fahrplan zu
einer neuen Regierung
Große Koalition bleibt vorerst weiter im Amt
·Merkel bekommt
ihre Wunschregierung
Schwarz-Gelb hat eine Mehrheit. SPD-Debakel
Nach der desaströsen Niederlage bei der deutschen Bundestagswahl gibt die SPD-Spitze fast geschlossen auf: Parteichef Franz Müntefering, Vizechef Peer Steinbrück und Generalsekretär Hubertus Heil kündigten an, dass sie auf dem Bundesparteitag im November ihre Ämter abgeben. Als SPD-Chef ist nun Umweltminister Sigmar Gabriel im Gespräch, nachdem der neue Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Parteivorsitz verzichtete.
Müntefering teilte den SPD-Abgeordneten auf einer Fraktionssitzung mit, dass er nicht wieder als Parteichef kandidieren werde, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Fraktionskreisen erfuhr. Er hatte bereits am Montag nach der desaströsen Wahlniederlage der SPD seinen Rückzug angedeutet.
Auch der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gab demnach in der Sitzung bekannt, dass er das Amt des Parteichefs nicht anstrebe. Es sei sein Vorschlag gewesen, dass beide Ämter getrennt werden, sagte er. Steinmeier wurde dann mit 88,7 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionschef gewählt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Thomas Oppermann mit 79,3 Prozent im Amt bestätigt.
"Raum machen für Jüngere"
Auch SPD-Vize Steinbrück kündigte seinen Rückzug aus der SPD-Spitze an. Er wolle "Raum machen für Jüngere, die Funktionen übernehmen sollen in der Partei, vor allem auch auf dem wichtigen Feld Wirtschaft und Finanzen", sagte der bisherige Finanzminister, der sein Bundestagsmandat behalten will. Zudem gab Generalsekretär Heil seinen Verzicht auf eine neue Kandidatur bekannt.
Durch die Rücktrittsserie werden die zentralen Figuren der SPD in der bisherigen Großen abgelöst. Als neuer Parteichef und damit als Nachfolger von Müntefering ist hochrangigen SPD-Kreisen zufolge der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel im Gespräch. Neue stellvertretende Parteivorsitzende könnten demnach Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft werden. SPD-Vize Andrea Nahles könnte neue Generalsekretärin werden.
Gabriel gehört dem reformorientierten "Netzwerk" in der SPD-Bundestagsfraktion an. Nahles und Wowereit werden dem linken Flügel der Sozialdemokraten zugerechnet. Aus SPD-Kreisen hieß es am Rande der Fraktionssitzung, Steinmeier habe vorgeschlagen, dass in der neuen Parteiführung alle Strömungen und Gruppierungen vertreten sein sollten.
Die Personaldebatte in der SPD hatte nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl begonnen. Die SPD hatte mit 23 Prozent das schlechteste Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl überhaupt erzielt und musste ihren Platz in der Regierung an die FDP abgeben. Die neue SPD-Führung soll im November auf einem Parteitag gewählt werden.
(apa/red)
