"Schlimmer Tag für die Sozialdemokratie":
SPD muss Gang in die Opposition antreten

Der Jubel in der SPD-Parteizentrale währte nur zwei Sekunden. Die lautstarke Schadenfreude über das Wahlergebnis für die Union wich am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus dem stillen Entsetzen darüber, dass die Sozialdemokraten vor einem Trümmerhaufen stehen. Ihr Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sein Versprechen nicht halten können. "Ich sehe eine starke SPD", tönte er im Wahlkampf. Herausgekommen ist das schlechteste Ergebnis für die SPD bei einer Bundestagswahl überhaupt.

"Ein schlimmer Tag für die Sozialdemokratie. Wir brauchen einen Erneuerungsprozess", sagt der einflussreiche Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning. "Ein Weiter-So kann es nach diesem Ergebnis nicht geben."

Statt Kanzler wird der Kandidat nun Fraktionschef. Dafür hat sich der 53-jährige Steinmeier in den vorangegangenen Tagen Rückhalt geholt, auch bei der Parteilinken Andrea Nahles. An ihm wird es nun liegen, die SPD für neue Bündnisse zu öffnen und das Tabu eines Zusammengehens mit der Linkspartei im Bund zu kippen. Offen blieb, welche Rolle Franz Müntefering dabei noch spielt.

Das Personal bleibt
Wie die Erneuerung aussehen soll, wird am Sonntagabend nur vage umrissen. Neue Personen, neue Inhalte, neue Bündnisse? Eine grundlegende Neuaufstellung des Personals zumindest scheint nicht in Sicht. Bekannte Gesichter in neuen Funktionen: Steinmeiers Wahl am Dienstag oder Mittwoch zum Fraktionschef gilt als gesichert. "Ich glaube, das ist gesetzt. Und die Partei ist froh darüber, dass er es macht", sagt die Chefin des größten SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft.

Doch wer übernimmt die Verantwortung für die größte Wahlschlappe der SPD in der Nachkriegsgeschichte? "Verantwortung zu tragen in einer solchen Situation heißt eben, seinen Beitrag da zu leisten, dass die SPD zu alter Stärke und neuer Kraft findet", sagt Steinmeier. "Dazu will ich meinen Beitrag leisten, auch als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag."

Der Kanzlerkandidat wird umjubelt, als er um 18.30 Uhr mit Parteichef Müntefering in der Parteizentrale vor die Anhänger tritt. Zuvor haben beide unter vier Augen und dann auch in der engeren Parteiführung das weitere Vorgehen besprochen. Ungewiss bleibt das weitere Schicksal Münteferings. Das Wahldebakel erscheint zu deutlich, als dass Steinmeier Anspruch auch auf den Parteivorsitz geltend machen könnte. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Mehrheit der Partei nun alles in die Hände von Steinmeier legen will", sagt ein SPD-Stratege aus dem Führungszirkel. Andere aber stimmen den Abgesang auf Müntefering ein: "Das Zaubermittel Münte hat sich verbraucht."

"Opposition ist Mist"
Der 69-Jährige hat im kleinen Kreis, so berichten Vertraute, offengelassen, ob er im November wie angekündigt wieder für den Parteivorsitz antritt. Im Fernsehen klingt es anders, da erklärt Müntefering seine Bereitschaft: "Das habe ich so gesagt zum Parteitag. Und alles, was ich dazu gesagt habe, gilt auch." Der Parteichef hat einst aber auch gesagt: "Opposition ist Mist."

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, dem in den nächsten Jahren eine Schlüsselrolle in der SPD zugerechnet wird, zeigt die Richtung an, wohin sich seine Partei bewegen müsse: "Die SPD wird ihr soziales Profil schärfen müssen." Elf Jahre Regierungszeit haben den SPD-Wähleranteil nahezu halbiert - von 40,9 Prozent im Jahr 1998 auf nun noch etwa 23 Prozent. Allein im Vergleich zu 2005 verlor sie nach ARD-Berechnungen rund sechs Millionen Wähler.

(apa/red)