Werner Faymann und der Druck von innen:
"Ist eine Katastrophe für die Bundes-SPÖ"
- Bundeskanzler nach OÖ-Wahl stark unter Beschuss
- "Verkaufen rote Socken, gefragt sind offenbar bunte"
Die Reaktion des SPÖ-Chefs: "Zu ändern ist nichts"
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13,39 - eine Zahl, die Werner Faymann wohl nicht so leicht vergessen wird. So viele Prozentpunkte hat die oberösterreichische SPÖ bei der Landtagswahl verloren. Das größte sozialdemokratische Minus der Zweiten Republik. Und der Grund, weshalb der parteiinterne Druck auf den Bundeskanzler und SPÖ-Chef ein immenser ist. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller nannte das Kind beim Namen: "Das ist eine Katastrophe sowohl für die SPÖ Oberösterreich als auch für die Bundes-SPÖ".
Zudem forderte die Salzburger SP-Chefin noch am sonntäglichen Wahlabend eine inhaltliche Neuausrichtung: "Das ist eine saftige Drohung, dass wir an den Inhalten unserer Politik etwas ändern müssen. Wir müssen die Frage, wofür die SPÖ steht, beantworten."
Der steirische SPÖ-Chef LH Franz Voves gab eine dringende Empfehlung an die Bundesregierung ab, über die Erhöhung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld nachzudenken. Zu einer direkten Attacke auf den Bundeskanzler oder eine Personaldebatte ließ er sich aber nicht hinreißen.
"Überschriften zu wenig"
Der Kärntner SPÖ-Chef Reinhart Rohr sparte ebenfalls nicht mit Kritik: "Überschriften sind zu wenig. Die Menschen glauben allem Anschein nicht, dass wir diese auch umsetzen". Und die Vorarlberger Landespartei fordert, "unsere Dogmen zu hinterfragen".
Der parteiinterne Nachwuchs, hört die "Alarmglocken schrillen". Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend (SJ), hält die "Inhalte in der Großen Koalition" für diskutabel und räumt ein, dass sich junge Menschen von der SPÖ "thematisch und personell" nicht angesprochen fühlen.
"Zu ändern ist nichts"
Des Bundeskanzlers Reaktion: "Zu ändern ist nichts". Personelle Konsequenzen wird es seiner Meinung zumindest unmittelbar nicht geben: "Ich suche keinen Sündenbock. Aktuell haben wir keine Änderung vor." Einen inhaltlichen Kurswechsel plant Faymann offenbar auch nicht, auch wenn beispielsweise bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Kriminalität oder in Sachen Bildungsreform noch viel zu tun sei. In diesen Fragen werde er auch Kanten zeigen. Eine härtere Gangart gegenüber dem Koalitionspartner im Allgemeinen plant der SPÖ-Chef sichtlich nicht: "Ich bin der allerletzte der den Streit sucht."
(apa/red)
