Sag mir, wo die Wähler sind ...: Warum sich die Sozialdemokraten im freien Fall befinden

Der Satz charakterisiert die derzeitige Kluft zwischen dem Parteichef und seiner SPÖ: Wer sich von Werner Faymann am Tag nach der jüngsten der verheerenden Niederlagen die klare Ansage erhofft hatte, was ab sofort anders gemacht werde, wie die Sozialdemokratie endlich wieder auf die Siegerstraße finden könnte, der wurde einmal mehr enttäuscht: „Zu ändern ist nichts.“ Er will das Lenkrad nicht herumreißen. Also befand Werner Faymann nach der fünften Wahlschlappe in nur einem halben Jahr.

Der Satz trägt aber auch dazu bei, dass sich in der SPÖ die bisherige Resignation in Wut auswachsen könnte. Bisher hielten die Genossen geduldig still, während ihr Parteichef aus einer Niederlage nach der anderen keine Konsequenzen zog. Sie fanden, so kurz nach der brutalen Demontage des glücklosen Alfred Gusenbauer könne man seinem Nachfolger nicht gleich wieder das Leben schwer machen. Man entsann sich der alten Disziplin in der SPÖ. Doch diesmal könnte Faymann unterschätzt haben, was die SPÖ nun von ihm erwartet: nicht nur freundlich lächeln, freundliche Interviews geben und mit dem beinharten Koalitionspartner ÖVP freundlich umgehen. Sondern führen, einen politischen Weg vorgeben, eine Zukunftsvision entwickeln, die Diskussion über Weg und Ziel initiieren. Und: aus schweren Niederlagen Konsequenzen ziehen.

"Katastrophe auch für die Bundes-SPÖ"
Zu viele in der SPÖ haben schon begonnen, ihn offen zu kritisieren: Die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hatte als Erste Klartext gesprochen und die jüngste Wahlniederlage eine „Katastrophe auch für die Bundes-SPÖ“ genannt. Der frühere rote Landeschef in Salzburg, Wolfgang Radlegger, kritisiert des Kanzlers „stereotypes Grinsen“ und eine „lethargische Funktionärsschicht“. Der steirische Landtagspräsident Kurt Flecker legte Faymann nahe, sich irgendwann „selber zu evaluieren“: Ein Kurswechsel der SPÖ sei absolut notwendig, und „wenn der Steuermann das Ruder nicht herumreißt, fährt der Kahn gegen den Felsen. Ich hoffe, dass das rechtzeitig erkannt wird.“

Vom Kurswechsel, den ihm die Genossen nahelegen, hält der Kanzler allerdings wenig. „Ich sage ganz klar Nein zu einer Änderung meiner Politik“, trotzt Faymann im NEWS-Interview seinen Kritikern. Die Parole, die die Parteizentrale spätestens seit der Wahlschlappe in Vorarlberg ausgegeben hat: Besser kommunizieren, wofür die SPÖ steht – dann werden die Wähler schon irgendwann merken, dass die Roten Recht haben. Wünsche von Parteifreunden nach einer neuen Umverteilungsdebatte oder gar einer Reichensteuer schmettert Faymann konsequent ab. Motto: Was liegt, das pickt.

"Ganz bestimmt schwer angeschlagen"
Dass er sich damit den Unmut des linken Flügels zuzieht, scheint ihn dabei nicht zu kümmern. „Faymann ist ganz bestimmt schwer angeschlagen“, sagt Politikwissenschaftler Anton Pelinka. „Das Einzige, was eine ihn betreffende Personaldebatte verhindert, das ist der Mangel an Alternativen.“ Dabei mache er gar nicht alles falsch: Richtig sei es, sich nicht auf Klein-Klein-Konflikte mit der ÖVP einzulassen. Falsch hingegen, dass er bestimmte Dinge nicht tut, meint Pelinka: „Zum Beispiel die Türen der Partei weit aufmachen und alle einladen, sich den Kopf über die Zukunft der Sozialdemokratie zu zerbrechen – und zwar auch solche, die nicht Parteimitglieder sind.“

(Tessa Prager/Hanna Simons)

Die weiteren Probleme der SPÖ und Faymann im Interview finden Sie im NEWS 40/09