Sausgruber behält das Ländle für sich:
ÖVP wird in Vorarlberg ganz allein regieren
- Sondierungsgespräche mit SPÖ & Grünen erfolglos
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Vier Jahre zuvor galt
er als Hoffnungsträger
Die Vorarlberger ÖVP wird erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik alleine regieren. "Die ÖVP wird voraussichtlich die Landesregierung alleine stellen", so Landeshauptmann Sausgruber nach dem Sondierungsgespräch mit der SPÖ. Für eine Regierungspartnerschaft sei der Spielraum nach dem klaren Auftrag der Wähler und durch den Bruch mit der FPÖ zu klein gewesen, so Sausgruber.
Deshalb sei es richtig "wenn wir eine Alleinregierung bilden", so Sausgruber. Die Vorarlberger Volkspartei hat am vergangenen Sonntag bei der Landtagswahl dem vorläufigen Endergebnis zufolge mit 50,8 Prozent Stimmenanteil sowohl in Stimmen als auch in Mandaten ihre absolute Mehrheit verteidigt. Von 1945 bis 1949 regierte die ÖVP mit der SPÖ, von 1949 bis 1974 mit Sozialdemokraten und Freiheitlichen gemeinsam. Seit 1974 gab es eine ÖVP-FPÖ-Zweierkoalition. Bis auf die Periode 1999 bis 2004, als die ÖVP ihre absolute Mehrheit verloren hatte, handelte es sich stets um eine freiwillige Zusammenarbeit.
Sausgruber hoffte, dass es im Landtag trotz der Alleinregierung der ÖVP "breite Unterstützung" für die Vorhaben geben werde. Dass die ÖVP ohne Partner regiere, heiße nicht, "dass man von der Mehrheit im Übermaß Gebrauch macht", betonte der Landeshauptmann.
Der Ernst der Verhandlungen
Zur Regierungsbildung im Allgemeinen erklärte Sausgruber, "dass es etwas schneller gegangen ist als ursprünglich erwartet". Die Alleinregierung habe sich abgezeichnet, am Sonntagabend sei sie aber noch nicht festgestanden. Damit trat Sausgruber auch Vorwürfen entgegen, seine Partei habe nicht ernsthaft mit den Grünen und der SPÖ verhandelt.
Den langjährigen Regierungspartner FPÖ hatte die ÖVP nach dem "Exil-Juden"-Sager von Parteiobmann Dieter Egger und der ausgebliebenen Entschuldigung wie im Wahlkampf angekündigt gar nicht zu Regierungsgesprächen eingeladen.
Eggers Nachfolger noch unklar
Das Regierungsteam der ÖVP wird neben dem 63-jährigen Sausgruber wie bisher aus Landesstatthalter Markus Wallner (42, seit 2006) und Karlheinz Rüdisser (54, seit 2008) sowie den Langzeitlandesräten Erich Schwärzler (56, seit 1993), Siegi Stemer (58, seit 1997) und Greti Schmid (55, seit 2000) bestehen. Wer nach dem Rauswurf der FPÖ aus der Landesregierung Freiheitlichen-Chef Dieter Egger als Landesrat nachfolgen wird, steht laut Sausgruber noch nicht fest.
(apa/red)
