Jetzt hat die ÖVP die Qual der Wahl: Schwarze regieren alleine oder mit Grünen
- Nur zwei Szenarien kommen tatsächlich in Frage
- Zukunftsplanungen der ÖVP spielen wichtige Rolle
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·So analysieren die Experten das Ergebnis
Über den Landeshaupt- mannbonus und die FPÖ
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Die REAKTIONEN zur LTW-Wahl in Vorarlberg
·Vorarlbergs Politiker geben ihre Stimme ab
BILDER: Sausgruber, Egger & Co. an den Urnen
Nach dem neuerlichen Erringen der absoluten Mehrheit hat die Vorarlberger ÖVP die Zügel bei der bevorstehenden Regierungsbildung fest in der Hand. Infrage kommen tatsächlich nur zwei Szenarien: Entweder wird die Volkspartei alleine regieren oder gemeinsam mit den Grünen. Entscheiden werden dabei letztlich innerparteiliche Überlegungen in der ÖVP.
Dass Vorarlberg eine neue Regierungsform erleben wird, steht jedenfalls fest. ÖVP-Chef Landeshauptmann Herbert Sausgruber hat eine Fortsetzung der 35 Jahre währenden ÖVP-FPÖ-Zusammenarbeit bereits am Wahlabend - wie im Wahlkampf angekündigt - ausgeschlossen. Ebenso ist Schwarz-Rot keine Option: Voraussetzung für eine solche Koalition wäre ein ansprechendes Wahlergebnis der SPÖ gewesen. Nach dem Desaster am Sonntag müssen die Sozialdemokraten nun aber zunächst die eigene Zukunft klären.
Die ÖVP wird bei ihren Überlegungen nicht nur den Moment, sondern vor allem auch die Zeit nach der zu Ende gehenden Ära Sausgruber planen. Eine allfällige Alleinregierung könnte in der Bevölkerung ein "Allmachts"-Bild vermitteln, das die Volkspartei gerade verhindern möchte. Als ein möglicher Ausweg könnte deshalb der freie Regierungssessel mit einem Experten und nicht mit einem dezidiert ausgewiesenen ÖVP-Mann bzw. einer ÖVP-Frau besetzt werden.
Zu klären gilt es für die ÖVP auch, wie stark die innerparteiliche Unterstützung für Schwarz-Grün ist. Grünen-Chef Johannes Rauch genießt zwar über die Parteigrenzen hinweg großen Respekt und gilt durchaus als geeigneter Kandidat für die Landesregierung, inwiefern die ÖVP aber mit den Grünen als Partei zurande käme, wird wohl noch intensiv diskutiert werden.
Schwarz-Grüne Hochzeit
Inhaltlich scheint eine schwarz-grüne Hochzeit durchaus möglich zu sein. Gerade in Umwelt- und Energiefragen - Rauchs Steckenpferde - sind ÖVP und Grüne nicht weit auseinander. Klar ist andererseits, dass die ÖVP unter Sausgruber den Grünen keine großen Zugeständnisse machen wird. Auch das, nämlich weder ein Abrücken nach rechts oder links, hat der Landeshauptmann im Wahlkampf versprochen. Mit hohen Forderungen würden sich die Grünen selbst aus dem Spiel nehmen. Umgekehrt wollen die Grünen in der Regierung nicht nur Feigenblatt sein.
Zu klären sind die offenen Fragen relativ rasch. Gemäß der Landesverfassung muss die konstituierende Sitzung des Landtags, in der auch die Regierung gewählt wird, innerhalb von vier Wochen nach dem Wahltag einberufen werden. Wahrscheinlichster Termin ist der 14. Oktober.
(apa/red)
