Freitag, 18. September 2009

Buntes Farbenspiel im Berliner Reichstag:
Diese Regierungskoalitionen sind möglich

  • Absolute Mehrheiten in Deutschland nur ganz selten
  • Fünf Fraktionen sind derzeit im Parlament vertreten

Im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland mit seinem Verhältniswahlrecht sind absolute Mehrheiten im Parlament eher selten. Auf Bundesebene gelang dies nur 1957 der CDU/CSU. Meistens regieren Koalitionen.

Im Deutschen Bundestag sind derzeit fünf Fraktionen vertreten, denen jeweilige Farben zugeordnet werden: CDU/CSU (Schwarz), SPD (Rot), FDP (Gelb), Bündnis 90/Die Grünen (Grün) und die Linksfraktion (Rot). Daraus ergeben sich verschiedene mögliche Bündnisse.

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht seit November 2005 an der Spitze einer großen Koalition (Schwarz-Rot) aus Christ- und Sozialdemokraten. Die ungeliebte Allianz kam zustande, weil nach der Bundestagswahl 2005 die Mandate weder für eine Fortsetzung von Rot-Grün unter Gerhard Schröder noch für Schwarz-Gelb unter Merkel reichten.

Davor gab es im Bund nur eine einzige Koalition dieser Art: von 1966 bis 1969. Das Bündnis unter CDU-Kanzler Kurt Georg Kiesinger wurde geschlossen, nachdem die christlich-liberale Allianz am Widerstand der FDP gegen die Haushaltspolitik der Unionsparteien zerbrochen war.

Langzeitkanzler Helmut Kohl
Von 1969 bis 1982 regierte in Deutschland eine sozialliberale Koalition aus SPD und FDP (Rot-Gelb) unter den SPD-Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt. Nach dem Koalitionswechsel der Liberalen zur Union regierte 16 Jahre lang Schwarz-Gelb unter CDU-Kanzler Helmut Kohl.

1998 kam die erste rot-grüne Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder und Vizekanzler Joschka Fischer zustande. Sie hielt sieben Jahre. 2005 wäre eine rot-rot-grüne Koalition möglich gewesen, doch lehnt die SPD ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene kategorisch ab.

Eine ebenfalls mögliche "Ampel-Koalition" (Rot-Gelb-Grün) unter Kanzler Schröder scheiterte 2005 am Nein der FDP. Union und FDP führten auch Sondierungsgespräche mit den Grünen zur Bildung einer "Jamaika-Koalition" (Schwarz-Gelb-Grün nach den Nationalfarben der Karibikinsel), doch waren die politischen Differenzen zu groß.

(apa/red)

18.9.2009 14:10