Dienstag, 15. September 2009

UNO wirft Israel Kriegsverbrechen vor:
Einsatz von Gewalt war unverhältnismäßig

  • Bericht: Bevölkerung in Gaza sollte bestraft werden
  • Kriegsverbrechen auf auch palästinensischer Seite

Im Gaza-Krieg vor acht Monaten haben sich einem UN-Bericht zufolge Israelis und Palästinenser zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Der Leiter des UN-Untersuchungsteams, Richard Goldstone, sagte in New York, sein Team habe starke Beweise für diese Vorwürfe. Die israelische Offensive habe das Ziel gehabt, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu bestrafen, so Goldstone, der selbst Jude ist.

Israel hat nach Einschätzung der UNO bei seiner Offensive im Gazastreifen um die Jahreswende Gewalt unverhältnismäßig eingesetzt und gegen das Völkerrecht verstoßen. Israel habe nicht die "notwendigen Vorkehrungen" getroffen, um wie von internationalem Recht gefordert den Verlust von Menschenleben, Verletzungen von Zivilisten und Sachschäden zu vermeiden, heißt es in dem Bericht.

Zu den Kriegsverbrechen, die der Bericht aufzählt, gehört ferner der Beschuss einer Moschee durch Israelis zur Gebetszeit, bei dem 15 Menschen ums Leben kamen. In sieben Fällen wurden Palästinenser erschossen, die - weiße Flaggen schwenkend - ihr Haus auf der Suche nach Sicherheit verließen. Während der israelischen Offensive "Gegossenes Blei", die am 18. Jänner endete, waren mehr als 1400 Palästinenser getötet und etwa 5000 weitere verletzt worden.

Auch Palästinenser verurteilt
Zugleich werden in dem Bericht auch die palästinensischen Attacken auf Israel verurteilt. "Wenn es kein militärisches Ziel gibt und Raketen und Granaten auf zivile Gebiete abgeschossen werden, ist das ein absichtlicher Angriff auf die Zivilbevölkerung", heißt es in dem 574 Seiten starken Report, der im Internet veröffentlicht wurde und Ende des Monats offiziell dem UN-Menschenrechtsrat in Genf vorgelegt werden soll.

Die israelische Regierung weigerte sich, mit dem Team zusammenzuarbeiten. Dennoch will die israelische Regierung nun den Bericht eingehend studieren.

(apa/red)

15.9.2009 20:04