Rot-Grün gibt in Oslo weiterhin den Ton an:
Norwegens Regierung gewinnt die Wahlen

Die rot-grüne Koalition von Premier Jens Stoltenberg in Norwegen hat ihre Parlamentsmehrheit dank Gewinnen von Stoltenbergs Arbeiterpartei verteidigt. Die Konservativen und die rechtspopulistische Fortschrittspartei konnten ebenfalls zulegen, wegen schwerer Verluste der liberalen "Venstre" blieb die bürgerliche Wende aber aus. "Venstre"-Chef Lars Sponheim kündigte seinen Rücktritt an.

Bei einem Auszählungsstand von rund 98,7 Prozent der Stimmen lag die sozialdemokratische Arbeiterpartei mit 35,3 Prozent klar voran. Bis zuletzt war die genaue Mandatsverteilung unklar und somit die rot-grüne Parlamentsmehrheit nicht endgültig gesichert. Stoltenberg verzichtete in seiner ersten Rede am Wahlabend daher auf eine definitive Siegeserklärung. "Wenn es so bleibt, wie es aussieht, dann wird die rot-grüne Regierung weitermachen", sagte der Regierungschef.

Die Arbeiterpartei dürfte im Parlament in Oslo künftig 64 Abgeordnete (plus 3 im Vergleich zu 2005) stellen und damit die deutlichen Verluste ihres Koalitionspartners, der grün orientierten Sozialistischen Linken (minus 4 Mandate) weitgehend ausgleichen. Der dritte Koalitionspartner, die Zentrumspartei, hielt seine Position.

Liberale verlieren
Im anderen Polit-Lager rutschten die Liberalen unter die Vier-Prozent-Hürde und werden künftig nur dank zweier Direktmandate im Parlament vertreten sein. Er habe damit den Anspruch auf die Führung seiner Partei verloren, sagte Parteichef Sponheim. Konservativen-Chefin Erna Solberg, deren Partei drei Prozent der Stimmen dazugewann, sah sich und ihre Partei trotz der ausgebliebenen Regierungswende als Siegerin des Wahlkampfs und auch der Wahl selbst. Die Rechtspopulisten unter ihrer Chefin Siv Jensen gewannen knapp ein Prozent und drei Mandate dazu. Damit erreichte die "Fortschrittspartei" ihr bestes Ergebnis aller Zeiten.

Es ist somit aller Voraussicht nach das erste Mal seit 1993, dass eine Regierung in Norwegen wiedergewählt wurde. Die Wahlbeteiligung war mit etwas über 72 Prozent eine der niedrigsten in den vergangenen Jahrzehnten.
(apa/red)