Freitag, 16. Oktober 2009

"Bedeutender" Wahlbetrug in Afghanistan:
UNO räumt erstmals grobe Manipulation ein

  • Genaues Ausmaß muss noch untersucht werden

Rund zwei Monate nach der Präsidentenwahl in Afghanistan hat die UNO erstmals einen größer angelegten Wahlbetrug eingeräumt. Der UN-Sondergesandte in dem Land, der Norweger Kai Eide, sprach in Kabul von einem "bedeutenden" und weitreichenden Betrug, dessen genaues Ausmaß untersucht werde. Gegen die UN-Mission waren zuletzt Vorwürfe laut geworden, Informationen über die Manipulationen vertuschen zu wollen. Seine Rolle in dem Wahlprozess verteidigte Eide gegen Kritik.

Er wies in Kabul schwere Vorwürfe zurück, die sein inzwischen entlassener Stellvertreter Peter Galbraith gegen ihn erhoben hatte. Nach seiner Absetzung Ende September durch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte Galbraith Eide vorgeworfen, Wahlbetrug verharmlost und Informationen darüber unterdrückt zu haben.

Bis zu 30 Prozent der Stimmen manipuliert
Unregelmäßigkeiten habe es in einer Reihe von Wahllokalen im Süden und im Südosten des Landes gegeben, "jedoch nicht nur dort", sagte Eide. Wegen der noch laufenden Ermittlungen der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) und der Wahlbeschwerdekommission (ECC) sei es noch nicht möglich zu sagen, wie viele Stimmen gefälscht worden seien. Angaben, nach denen 30 Prozent der Stimmen manipuliert wurden, könne er derzeit nicht bestätigen. "Ich kann nur sagen, es gab weitreichenden Betrug." EU-Wahlbeobachter hatten rund ein Viertel der abgegebenen Stimmen als gefälscht oder zumindest verdächtig eingestuft. Etwa 1,1 Millionen der 1,5 Millionen fraglichen Stimmen waren demnach für Amtsinhaber Hamid Karzai abgegeben worden.

Stichwahl mit Hindernissen?
Karzais Rivale Abdullah zeigte sich überzeugt von der "Transparenz" der Ermittlungen von IEC und ECC. Diese würden auf eine Stichwahl zwischen ihm und Karzai hinauslaufen, sagte der Politiker. Sollte eine solche Stichwahl notwendig werden, müsste sie nach Ansicht von Experten schnell abgehalten werden: Große Teile Afghanistans werden durch den beginnenden Winter schon bald nicht mehr zugänglich sein.

Die Wahlen am 20. August waren praktisch von Beginn an von Vorwürfen des Wahlbetrugs überschattet gewesen, der vor allem dem Lager von Präsident Hamid Karzai zur Last gelegt wurde. Laut dem vorläufigen Ergebnis gewann der Amtsinhaber die Wahl mit 54,6 Prozent der Stimmen; sein schärfster Herausforderer Abdullah Abdullah kam auf knapp 28 Prozent. Die Endergebnisse des Urnengangs werden in Kürze erwartet. (apa/red)

16.10.2009 11:46