Vorarlberg wählt - Spannung garantiert:
Widersprüchliche Umfragen zu ÖVP-Chancen

Eine Woche vor der Vorarlberger Landtagswahl am 20. September ist die Ausgangslage spannend wie selten zuvor. Während die ÖVP um die absolute Mandatsmehrheit kämpft, dürften die Freiheitlichen zwar kräftig an Prozenten zulegen, könnten am Ende bei der Regierungsbildung aber doch mit leeren Händen da stehen. Um Platz drei entbrennt möglicherweise ein enges Match zwischen Sozialdemokraten und Grünen. Für die Kleinparteien und -gruppen scheint der Einzug ins Landesparlament unerreichbar zu sein.

Zwar hat sich der Wahlkampf nach der Aufregung rund um die Aussagen von FPÖ-Chef Dieter Egger ("Exil-Jude aus Amerika") in den vergangenen Tagen und Wochen wieder beruhigt, dennoch ist die Konzentration auf die Auseinandersetzung zwischen ÖVP und FPÖ nach wie vor sehr stark. Noch immer beherrscht der Egger-Sager die Leserbrief-Seiten in den Vorarlberger Medien, werden täglich Pro und Kontra der Bürger für bzw. gegen Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Egger abgedruckt. SPÖ und Grüne haben es unter diesen Voraussetzungen schwer, mit ihren Themen zu den Leuten durchzudringen.

Positiv auswirken dürfte sich die Kontroverse auf die Wahlbeteiligung, hatten doch 2004 nur 60,64 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Heuer sind 261.130 Personen zur Wahl aufgerufen, darunter 129 Auslandsvorarlberger sowie rund 9.200 16- und 17-Jährige.

Absolute oder nicht für die ÖVP?
Glaubt man den Umfragen der Institute Market (im Auftrag des "Standard") und OGM (für "News") der Vorwoche, so könnte sich für die ÖVP zumindest erneut die absolute Mandatsmehrheit ausgehen, laut OGM auch die Stimmenmehrheit. Allerdings veröffentlichten zuletzt die "Vorarlberger Nachrichten" am Samstag ihre Umfrage, wonach die ÖVP nur noch 44 Prozent erreichen wird. An das Wahlergebnis von 2004 (54,92 Prozent) wird die Volkspartei jedenfalls nicht herankommen. Als unbestritten gilt, dass die FPÖ sich den 2004 verlorenen zweiten Platz wieder zurückholen wird. Nach dem Desaster vor fünf Jahren (12,94 Prozent), sieht Market die FPÖ nun bei 17 Prozent, OGM bei 18 bis 19 Prozent Stimmenanteil, die "VN" sogar bei 20,5.

Für die SPÖ hingegen könnte der Wahlsonntag bitter werden. Ihr droht ein Abrutschen auf 15 (Market) oder gar zwölf bis 13 Prozent (OGM), nachdem sich die Sozialdemokraten 2004 mit 16,87 Prozent einigermaßen von ihrem historischen Tief von 1999 (12,99 Prozent) erholt hatten. Im schlechtesten Fall könnte der SPÖ sogar der vierte Platz drohen, denn auch die Grünen (2004: 10,17 Prozent) legen den Umfragen zufolge zu und liegen im Bereich der Sozialdemokraten.

Buntes Farbenspiel
Hochspannung versprechen die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl. Galt zu Beginn des Wahlkampfs die Fortsetzung der 35 Jahre währenden Zweierkoalition zwischen ÖVP und FPÖ als fix, scheint sie nun unmöglich zu sein, obwohl inhaltlich große Übereinstimmung besteht. Bleibt die ÖVP bei ihrer Haltung, dass die FPÖ ohne Entschuldigung für den Egger-Sager keinen Platz mehr auf der Regierungsbank hat, müsste Egger eine 180 Grad-Wende vollziehen oder die FPÖ ihren Parteichef "opfern", um weiter eine Chance auf einen Regierungssitz zu haben. Beides gilt als unwahrscheinlich, gerade angesichts der Tatsache, dass die FPÖ einen Wahlerfolg einfahren wird.

Für die Nachfolge als Regierungspartner der ÖVP werden allgemein den Grünen sehr viel bessere Chancen eingeräumt als der SPÖ. Bleibt Sausgruber Landeshauptmann - er hat seinen Rücktritt angekündigt, sollte die ÖVP ihre absolute Mandatsmehrheit verlieren - glaubt nicht einmal SPÖ-Chef Michael Ritsch an eine ÖVP-SPÖ-Zusammenarbeit. Aber auch unter einem Regierungschef Markus Wallner (V), der als aussichtsreichster Sausgruber-Erbe gilt, könnte der ÖVP ein Bündnis mit den Grünen näher liegen als mit den Sozialdemokraten. Sollte die Volkspartei allerdings die absolute Mandatsmehrheit schaffen, wäre auch eine ÖVP-Alleinregierung möglich und denkbar.

(apa/red)