Keine rosigen Zeiten für Schwarz-Grün? Bisherige Koalition vor ungewisser Zukunft
- Grüne müssen um ihren Regierungssitz zittern
- Koalitionsvarianten? Parteien lassen alles offen
Die bundesweit einzige schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Landesebene in Oberösterreich steht vor einer ungewissen Zukunft. Ob diese Konstellation nach dem Urnengang, bei dem erstmals ab 16 Jahren gewählt werden darf, weiterbesteht, ist fraglich. Zum einen legen sich die Akteure nicht fest, zum anderen müssen die Grünen um ihren Regierungssitz zittern.
Die Landesverfassung sieht eine Proporzregierung vor. Den Anspruch auf den Landeshauptmann stellen sowohl Amtsinhaber Josef Pühringer von der ÖVP als auch sein roter Herausforderer und bisheriger Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider. Die FPÖ mit Spitzenkandidat Nationalratsabgeordneter Manfred Haimbuchner und die Grünen mit Landesrat Rudi Anschober liefern sich ein Match um Platz drei - und damit möglicherweise um den Einzug in die Landesregierung. Dafür sind um die zehn Prozent der Wählerstimmen nötig. Den Grünen reichten bei der vergangenen Wahl 9,06 Prozent.
Auch wenn die Grünen in einzelnen Sachfragen - etwa beim "Solarzwang" oder in Asylfragen - mit der SPÖ gingen, so funktionierte das Bündnis mit der Volkspartei sechs Jahre hindurch ohne größeren Ehekrach. Eine von ihnen in Auftrag gegebene "market"-Umfrage bescheinigte den Grünen, dass 60 Prozent der Oberösterreicher sie wieder in der nächsten Landesregierung sehen wollen.
"Wer mit wem?"
Da wohl kaum jemand die absolute Mehrheit erringen wird, stellt sich für danach die Frage "Wer mit wem?" Auf eine Fortsetzung von ÖVP-Grüne wollten sich die beiden bisher nicht festlegen. Auch die SPÖ, die zuletzt quasi die "Opposition" in der Regierung stellte, und die FPÖ lassen alles offen. Durch das Proporzsystem für die Landesregierung ist aber theoretisch auch ein freies Spiel der Kräfte möglich. Eine definitive Absage gab es bisher nur vonseiten der Grünen an die Adresse von FPÖ und BZÖ. Die Orangen, die aber überhaupt um den Einzug in den Landtag zittern müssen, wollen dort - wie sie selbst sagen - kontrollierend tätig sein.
(apa/red)
