Barroso steht kurz vor seiner Wiederwahl: Zweite Amtzeit für Sozialdemokrat möglich

Der nächste EU-Kommissionspräsident dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach wieder Jose Manuel Barroso heißen. Das EU-Parlament beschloss die Abstimmung über Barroso bei der Plenarsitzung in Straßburg nächsten Mittwoch auf die Tagesordnung zu setzen. Das bedeutet zwar nicht automatisch die Wiederwahl, doch sind die Chancen Barrosos nach den Hearings mit den Fraktionen deutlich gestiegen.

Der portugiesische Konservative kann für seine Wahl nicht nur mit den Stimmen der Europäischen Volkspartei (EVP) als stärkste Gruppe rechnen, sondern offenbar auch mit jenen der Liberalen. Die Sozialdemokraten wiederum, die für eine Verschiebung der Abstimmung auf die Zeit nach der zweiten irischen Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag eintraten und damit scheiterten, sind gespalten. Ihre endgültige Entscheidung wollen Sozialdemokraten und Liberale am Dienstag treffen. Entschieden abgelehnt wird Barroso weiterhin von den Grünen.

EU-Parlamentspräsident Buzek wertete die Entscheidung für die Abstimmung als "starkes Signal an die Bürger Europas. In Zeiten der Wirtschaftskrise können wir es uns nicht leisten, in einem politischen Vakuum weiterzumachen". EVP-Vizefraktionschef Karas betonte, er rechne mit einer "ausreichenden Mehrheit" für Barroso.

Neubestellung der Kommission
Die Abstimmung ist nur ein erster Schritt für die Neubestellung der nächsten EU-Kommission, deren Mandat am 31. Oktober endet. Die gesamte nächste EU-Kommission muss vom Europaparlament noch gesondert bestätigt werden.

Barroso begrüßte die Entscheidung des EU-Parlaments, nächste Woche über eine zweite Amtszeit für ihn abzustimmen. Die Entscheidung für die Abstimmung sei auch im Sinn einer Klärung der Führungsstärke der EU notwendig, meinte er.
(apa/red)