Darabos will Heer aus Tschad abziehen: UNO-Mission soll mit Jahresende auslaufen

Verteidigungsminister Darabos will das Bundesheer mit Jahresende aus dem Tschad abziehen. Der Einsatz der rund 100 Soldaten im Rahmen einer UNO-Mission ist bis Jahresende befristet. Der Minister verteidigte auch die Verkleinerung der Militärkommanden in den Ländern, wogegen es zuletzt Proteste von Personal- und Ländervertretern gegeben hatte.

"Ich denke sehr intensiv darüber nach, diesen Einsatz mit 31.12. dieses Jahres zu beenden", sagte Darabos in der ORF-"Pressestunde". Das werde er auch der Regierung vorschlagen. Verteidigt wurde von Darabos der nach der Grenzöffnung umstrittene Assistenzeinsatz im Osten: "Ich gehe davon aus, dass die große Mehrheit der Bevölkerung in Niederösterreich und dem Burgenland dafür ist."

1.000 Posten weniger
Bei den Militärkommanden sollen etwa 1.000 von 4.000 Dienstposten wegfallen. "Das ist ein zentrales Element der Bundesheerreform", betonte Darabos. Er verwies allerdings darauf, dass ein Teil der Jobs "zur Truppe" umgeschichtet und damit im jeweiligen Land erhalten bleiben soll. "Das ist auch mit der Personalvertretung so abgesprochen", so der Minister. Die Proteste der Personalvertreter führt Darabos auf die gleichzeitig geplante Abwertung der Dienstposten zurück - die Militärkommandanten sollen keine Brigadiere mehr sein, sondern "nur" noch Oberste.

Durchblicken ließ Darabos, dass die SPÖ der von Innenministerin Fekter vorgelegten Fremdenrechtsnovelle bei der Regierungsklausur am Montag und Dienstag zustimmen wird. Kein offizielles Thema werde dagegen der österreichische EU-Kommissar sein. Hier habe zwar die ÖVP das Vorschlagsrecht, aber, so Darabos: "Es gibt keinen Persilschein für eine Person." Bei den kommendes Jahr anstehenden Bundespräsidentenwahlen hofft Darabos auf ein Wiederantreten von Amtsinhaber Fischer. (apa/red)