Mittwoch, 16. September 2009

Abseits von Wahlen und Klausuren: Über EU-Kommissar und Tiroler Annäherungen

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Europas Liberale in der EU haben es quasi in letzter Sekunde möglich gemacht: Sie sichern die Fortsetzung der zweiten EU-Kommissionspräsidentschaft für den Portugiesen José Barroso ab. Selbst wenn sich sämtliche Sozialdemokraten im Straßburger EU-Parlament ihrer Stimme enthalten, kann sich Barroso, den Liberalen sei Dank, der Mehrheit der abgegebenen Stimmen sicher sein. Weil: Angesagte Revolutionen finden in den seltensten Fällen wirklich statt … Was indes für Österreich und dessen Regierungsspitze ab sofort heißt, in Gesprächen mit Barroso endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Sprich: Wer wird der österreichische EU-Kommissar? Monate quälenden Personal-Drittabschlagens, von Wilhelm Molterer bis zu Ursula Plassnik, von Martin Bartenstein bis zu Wolfgang Schüssel und zuletzt auch Alfred Gusenbauer, sollten ihr Ende haben. Wobei die amtierende österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, wie es in Brüssel heißt, dabei am Ende des Tages die womöglich besten Karten hat. Sowohl bei Barroso wie auch bei Kanzler Faymann, was dieser letzten Sonntag via Rundfunk auch ganz unverblümt durchblicken ließ. Mal sehen, wie ÖVP-Chef Josef Pröll diese EU-Personalie unfallfrei zu bewältigen gedenkt.

Tiroler G’röstl. Eine andere Personalie im ÖVPDunstkreis, die im Vorjahr Herwig van Staa den Tiroler Landeshauptmann-Sessel kostete und Exinnenminister Günther Platter auf denselben katapultierte, spielt sich derzeit unbemerkt von der Öffentlichkeit ab: Fritz Dinkhauser, „schwarzer Rebell“, der 2008 aus dem Stand mit knapp 18 Prozent zur stärksten Oppositionspartei im Innsbrucker Landtag wurde, findet mit Platter eine immer bessere Gesprächsbasis. Über ein künftig „neues Denken“ in Tirols Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Über einen neuen „Alpen-Wirtschaftsraum“ gemeinsam mit der Ostschweiz, Südtirol und dem Trentino als „Region Tirol in der EU“. Diese Sprache gefiel LH Platter beim zweistündigen Plausch mit dem Rebellen am letzten Montag sehr. Fazit: Dinkhauser ist wieder präsent. Vielleicht akkurater als früher.

16.9.2009 14:09