Afghanistan-Konferenz geplant: Land soll auf einen Truppenabzug vorbereitet werden

Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen Afghanistan verstärkt auf einen Abzug der internationalen Truppen vorbereiten. Noch für dieses Jahr werde eine internationale Konferenz anvisiert, um die weitere Entwicklungsschritte für Afghanistan abzustecken, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Gordon Brown in Berlin.

Unbeirrt von internationaler Kritik und ersten Berichten über abweichende Erkenntnisse einer NATO-Untersuchung zu dem umstrittenen Angriff in Kunduz blieb Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bei seiner Darstellung, es seien wenig mehr als 50 Taliban gestorben, aber keine Zivilisten. Merkel versprach rasche Aufklärung.

Die afghanische Regierung solle darauf vorbereitet werden, zunehmend mehr eigene Verantwortung zu übernehmen, damit das internationale Engagement Schritt für Schritt zurückgefahren werden könne, sagte die Kanzlerin. Ziel sei, deutlichere Fortschritte zum Beispiel bei der Ausbildung der afghanischen Armee und Polizei zu erreichen.

Mehr Verantwortung für Regierung
Die geplante Konferenz soll sich laut Merkel mit den Themen Sicherheit in Afghanistan, Verbesserung der Regierungsführung, Ausbildung der Sicherheitskräfte und Einführung eines Rechtsstaates beschäftigen. In der Übergangsphase nach den Präsidentschaftswahlen solle die afghanische Regierung immer mehr Verantwortungsbereiche selbst übernehmen. Das Ziel einer tragfähigen Sicherheitsstruktur in Afghanistan müsse "mit aller Konsequenz" verfolgt werden, sagte Merkel. Die Konferenz solle "Tempo machen" und Ziele sowie Zeiträume verbindlich festlegen. Wenn Ziele nicht erreicht seien, müsse auch "mal Tacheles" geredet werden, sagte die Kanzlerin. Das Ansinnen Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sei mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und den USA abgestimmt.

Brown sagte, die nächste afghanische Regierung, die NATO und alle Truppensteller in Afghanistan müssten überlegen, wie Entwicklung und Sicherheit in dem Land gefördert werden könnten. Besprochen werden müsse, wie die afghanische Bevölkerung und die dortige Regierung eine stärkere Rolle spielen und dies von der internationalen Gemeinschaft "angemessen" unterstützt werden könne. Laut Merkel sollen die Ergebnisse der Konferenz in den nächsten Afghanistan-Vertrag einfließen, der den Rahmen für die internationale Zusammenarbeit in Afghanistan in den kommenden fünf Jahren absteckt. Auf die Frage, ob Deutschland am Ende dieser fünf Jahre den Abzug der Bundeswehr eingeleitet haben werde, sagte die Kanzlerin, die Fragen des Abzuges müssten international gemeinsam geklärt werden.

Aufklärung des Luftangriffs gefordert
Merkel forderte zugleich eine zügige und umfassende Aufklärung der Zusammenhänge nach dem von der Bundeswehr befohlenen und international kritisierten Lufteinsatz. Dazu müsse schnell ein NATO-Untersuchungsteam bereitgestellt werden, das auch aufklären solle, ob es zivile Opfer gegeben habe, sagte Merkel am Sonntagabend in Berlin. "Wenn es zivile Opfer gegeben hat, dann werde ich das natürlich zutiefst bedauern." Die gesamte Strategie der Bundeswehr sei darauf ausgerichtet, Vertrauen bei der Bevölkerung zu erreichen.

Nach Angaben der Internationalen Afghanistan-Truppe ISAF sollten die Ermittlungen zum Beschuss von zwei von den Taliban gekaperten Tanklastzügen in der nordafghanischen Provinz Kunduz am Sonntag beginnen. Die Bundeswehr beziffert die Zahl der Toten auf "mehr als 50" und schließt zivile Opfer aus. Die "Washington Post" berichtete unter Berufung auf ein NATO-Erkundungsteam über 125 Tote, von denen mindestens zwei Dutzend keine Aufständischen sein sollen. Die Provinzregierung in Kunduz spricht von 54 Toten, darunter sechs Zivilisten.

(apa/red)